Aufruf: Mitstreiter/innen / Unterstützer/innen sowie Expert/innen gesucht und willkommen !
Kontaktart: Kommentar unter Beitrag / bei Bedarf wird auch ein extra Slack-Chat aufgemacht
Inhaltliche Diskussion öffentlich erwünscht?: Ja
Eine Initiative von: Drakon Mavromatis
Bearbeitungsstatus: Idee/Entwurf / Suche nach Mit-Iinitiator/innen
Redaktionsschluss: voraussichtlich: gegen Ende Juni, evtl Verlängerung
*Anmerkung: Diese Initiative besteht aus 3 Teilen die auch getrennt diskutiert und evtl als Einzel-initiativen verfolgt werden sollen. Vieles ist noch nicht festgelegt.
Prolog zum Initiativen-Kompex Demokratische UM-FAIR-TEILUNG
die Kombination aus Marktwirtschaft und Kapitalismus hat in ihrer heutigen Extrem-Variante eines Neoliberalismus ausser Rand und Band, unter dem Alternativlosigkeitsdogma und der kurzsichtigen „Unsichtbare-Hand-Theorie“, zu einer moderneren aber nicht minder desaströsen Weltlage geführt, als die im 20.Jhd.
Armut und Hungersnöte, Krieg und Zerstörung, Klima- und Umweltkatastrophen bleiben auf der Tagesordnung. Man könnte behaupten, insgesamt hat sich die Problematik nur „verschoben“. Wenn man die aktuelle Vermögensverteilung auf der Erde betrachtet, erkennt man schnell, eine noch nie da gewesenen Divergenz bei den Lebensgrundlagen der Menschen auf der Erde.
Der Initiativen-Kompex UM-FAIR-TEILUNG zielt auf eine Änderung der Bedingungen für die wirtschaftliche Praxis international (von der Micro- bis hin zur Macro-Ebene), durch eine Orientierung an gewisse „Grenzen“.
Grenzen für das Wachtum, die von der natürlichen Umwelt und deren Gesetzmäßigkeiten vorgegeben werden,
Grenzen bezogen auf die Bedürfnisswelt des Einzelnen in der Gesellschaft - insbesondere auf die Grund-Bedürfnisse aller Menschen,
Grenzen die trotzdem kollektiv selbst-auferlegt und demokratisch bestimmbar sein (und bleiben) müssen, sollen sie auf eine nachhaltig bessere Welt führen,
Grenzen die als erstes die Menschenrechte nicht aus den Augen verlieren.
Dieser Initiativen-Komplex besteht aus folgenden 3 Teilen:
UM-FAIR-TEILUNG 1.: EinkommensUnterGrenzen für das Erreichen eines Mindestlebensstandards aller Bürger (stufenweise regional/national bis global): das „EGE (Emanzipatorische Grund-Einkommen)“
UM-FAIR-TEILUNG 2.: VermögensOberGrenzen gegen die übermäßige Hortung durch den Einzelnen von Ressourcen, (Geld-)Mitteln und Produkten, die anderen Menschen auf existentieller Ebene fehlen oder deren Lebensräume sie beeinträchtigen: „LimitierungsBesteuerung von Vermögen (LBV)“
UM-FAIR-TEILUNG 3.: „Regulierung und Demokratisierung der Wirtschaft“ - durch Transparenz und Mitbestimmung zu Gunsten der Commons und des Gemeinwohls, basierend auf dem Prinzip der Priorisierung der Befriedigung von Grund-Bedürfnissen jedes einzelnen Menschen auf der ganzen Welt
Die Motivation für diese Initiative stammt aus der Überzeugung, daß der Kapitalismus in seiner heutigen globalisierten Form untragbar ist für eine friedliche, humane und umweltfreundliche Welt und deshalb grundsätzlich unter eindeutiger Kontrolle gehört. Die bisherige Politik hat es nicht ausreichend geschafft in diesen Bereichen der nötigen Durchbruch zu erzielen, so ist z.B. die Problematik der Armut, international, trotz entsprechender Möglichkeiten, noch nicht gelöst. Ähnliches gilt auch im Bezug auf die ökologische Frage. Und nicht zuletzt auf die Frage der Durchsetzung und Verteidigung der Menschenrechte und der Etablierung von demokratischen Systemen.
Durch diese Initiative soll über einen friedlichen Weg demokratischer Vorschläge und Interventionen versucht werden, eine Verbesserung dieser Zustände möglichst schnell zu erreichen.
Einleitung:
[Worum geht es in der Initiative? (eine kurze Zusammenfassung)]
Bei dieser Initiative geht es um einen zusammenhängenden Komplex von Grenzsetzungen/Regulierungen um grundsätzliche Dimensionen im Wirtschaftsbereich, anders als bisher, zu steuern und zu kontrollieren, so daß eine Umverteilung von Mitteln von oben nach unten stattfinden kann und eine neue Balance etabliert werden kann, die Armut ausschließt, mit entsprechenden positiven Effekten für viele andere Bereiche auch.
Problembeschreibung:
[Was ist das Problem? (eine Beschreibung des Ist-Zustandes)]
Das Problem liegt in der Logik des kapitalistischen Systems in Kombination zu seiner Anwendung in den meisten heutigen nationalen Ökonomien, wo eine nicht ausreichend regulierte Ressourcen-/Mittel-/Kapital-Akkumulationspraxis, einen Freipass für unkontrollierbare Machtstrukturen und Zustände in den Händen weniger Akteure erlaubt.
Daraus ergeben sich Ungleichheiten in den Möglichkeiten,
die Bürger zur Verfügung haben um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und
für zu Viele (besonders in der 2. und 3. Welt) um einen Mindest-Lebensstandard zu erreichen
Forderungen
[Was forderst du? (detailliert, aber nicht juristisch)]
UM-FAIR-TEILUNG 1.: EinkommensUnterGrenzen für das Erreichen eines Mindestlebensstandards aller Bürger (stufenweise regional/national bis global): das „EGE (Emanzipatorische GrundEinkommen)“
das EGE ist eine teils flexible Kombination aus BGE & JobGarantie + BildungPlus, gemäß der demokratischen Ausarbeitung und Entscheidung der Bürger eines Landes
(details folgen +++)
UM-FAIR-TEILUNG 2.: VermögensOberGrenzen gegen die übermäßige Hortung durch Einzelne von Ressourcen, (Geld-)Mitteln und Produkten, die anderen Menschen auf existentieller Ebene fehlen oder deren Lebensräume sie beeinträchtigen: „LimitierungsBesteuerung von Vermögen“ (LBV) gekoppelt an die EinkommensUnterGrenzen.
Die Limitierungssteuer-Kurve orientiert sich an das EGE und de-priorisiert ab einen bestimmten Vermögensfreibetrag die Akkumulation von Kapital in privaten Händen.
Beispiel-Formel Vermögensfreibetrag: ca. 1000,- EGE-Monatsbetrag x 12 Monate x 40 Jahre = ca.1/2Million x2 (Lebenspaar) + Zuschläge (besonderer Bedarf)
(details folgen +++)
UM-FAIR-TEILUNG 3.: „Regulierung und Demokratisierung der Wirtschaft“ - durch Transparenz und Mitbestimmung zu Gunsten der Commons und des Gemeinwohls, basierend auf dem Prinzip der Priorisierung der Befriedigung der Grund-Bedürfnisse jedes einzelnen Menschen auf der ganzen Welt und orientiert an Grundsätzen Solidarischer Ökonomie und einer Direkt-Demokratisierung des politschen Systems.
Perspektivisch aus einem Konzept unter der Kontrolle der UNO ausgehend, werden Mittel von reichen nach armen Ländern transparent und kontrolliert transferiert, zum Aufbau von stärkeren Ökonomien in schwachen Regionen auf dem gesamten Globus.
Ähnlich verteilen sich auf nationaler Ebene die Ressourcen der Länder, basierend auf die regionalen Bedürfnisse.
Dabei bekommt der privatbetriebliche Sektor, ab bestimmter Systemrelevanz und Grösse, bürgerseits eine Aufsichts- und Kontrollinstanz, mit demokratisch zu bestimmender Rolle
(details folgen +++)
Kosten
[Geschätzte Kosten der Initiative, aufgeschlüsselt, mit Begründung und Quellen insofern möglich]
(details folgen +++)
Finanzierung
[Finanzierungsvorschlag. Wie können die etwaigen Kosten finanziert werden? Gibt es dafür Proberechnungen?]
(details folgen +++)
Quellen
[Wie hast Du gearbeitet? Mit wem hast Du gesprochen? Woher kommen die Daten?]
(details folgen +++)
Lieber Michael, das was sozusagen hier angestrebt ist (um möglichst nahe an deiner Formulierung zu bleiben, falls es eine indirekte Frage war), ist sicherlich nicht eine DDR light, denn dort gab es eine ein-partei-real-„sozialistisch“-autoritäre Herrschaft, also im Endeffekt eine Diktatur die die frei Meinungsäusserung mittels Waffen unterbunden hat.
Es geht darum das heutige, hier überschläglich genannt: „neoliberale kapitalistische“ System, soweit demokratisch zu kontrollieren, dass seine menschen- und naturfeindliche Züge und Auswirkungen unschädlich gemacht werden, auf einem Niveau wo man dann behaupten kann, die Menschenrechte werden überall nicht nur beachtet sondern intakt gehalten als Mindestgrundlage des Zusammenlebens auf der Erde, mit all dem was es für die soziale Frage und die ökologische Frage, im Hier und Jetzt und in der Zukunft beudetet.
Das „was wäre wenn“ im Fall der DDR, würde hier zu einer historischen Diskussion führen, die im westlichen Block schon entfernt liegt von der alltäglichen Wahrnehmung der Bürger, und glaube ich auch für Entwicklung einer Initiative für das DiB-Programm zu weit führen würde, gerade wo wir in Eile fürs wahlprogramm sind
(sehr interessant ist für mich trotzdem eine solche Diskussion irgendwann weiter zu führen - Danke für die Anmerkung :))
Obergrenzen für Vermögen sind ein Schlüsselinstrument für die Transformation der heutigen Wirtschafts- und Herrschaftssystematik, genauso wie die Untergrenzen für schwache Einkommen. Deswegen sehe ich sie miteinander gekoppelt auf gesetzlicher Ebene, wenn wir von einem gesellschaftlichen System sprechen und nicht weiterhin diesen menschgemachten Dschungel da draussen zur Ausbeutung der Schwächeren und der Natur aufrecht erhalten wollen.
Nur unter Transparenz und demokratischer Kontrolle sowie Entscheidungsgewalt über systemrelevante wirtschaftliche Faktoren, kann man ein „gutes Leben“ für Alle ermöglichen. Was bisher in der Politik abläuft sind en gros Manipulationsmaßnahmen zur Beruhigung der Massen zu Gunsten der nicht demokratisch legitimierten Interessen von Wenigen, die eben cleverer und vor-priviligierter gewesen und weiterhin sind und inzwischen weit ausserhalb mancher poltischer Beinflussungssphäre agieren können, aufgrund der angehäuften finanziellen und anderen Macht die sie besitzen - eben weil die Politik nicht regulierbar eingreift. Und das warum sie nicht eingreift, wissen wir auch mehr oder weniger - und auch wenn es nicht monosemantisch ist, sondern teils recht komplex, wäre es in den Griff zu kriegen. Lobbyismus haben wir schon thematisiert in DiB, mMn fehlen noch paar Schlüsselbegrifflichkeiten, die sich auf das Maßvolle und das Mitbestimmende in der Wachtumsdebatte beziehen und auf die Vision der „Eine Welt = eine grosse Familie“, bezogen auf die Frage : „Wie wollen wir leben“. Wenn es friedlich sein soll, dann muss die 3.Welt (sowie die 4.Welt ) primär berücksichtigt werden. Die Globalisierung ist ein Faktum und muss bewältigt werden, kritisch aber doch als Ausgangsgrundlage.
Daraus ergibt sich schnell ein Rahmen: von der Uno bis in die nationale Ebene hinunter und weiter unten zur regionalen Ebene und bis zum Kiez, wo jeder Mensch sich in einem friedlichen Zusammenhang zu seinen Mitmenschen wieder finden kann, in einem lebendigen demokratischen Kontext ;). Der Bogen zwischen bottom-up Mit- und Selbstbestimmung und übergeordneter Hilfs- und Transferstruktur ist das Gesuchte.
Solange wir die militärindustriellen Komplexe überall auf der Welt wirtschaftlich unkontrolliert machen lassen, wird es kaum echte Emanzipation in ökonomischer Hinsicht für die Vielen geben (ausser im solidarischen Ökonomie Bereich und eher in einem indifferenten und instabilen Duldungsmodus seites der Kapitalinteressen), den die Hebeln der Profitinteressen besitzen finanztechnisch „alles“ bis hin zu den Waffen für „militante“ Interventionen und ähnlichen Beienflussungsforme (welcher Form auch immer: siehe Griechenladkrise um nicht so weit weg zu gehen ).
Transparenz für demokratische Entscheidungsabläufe und Entscheidungen, Grenzsetzungen im Wirtschaftsbereicch für das Wiedererlangen der Machtkontrolle seitens der Bürger, Solidarität und Umweltbewusstsein für ein nachhaltig und friedlich ausgerichtetes Zusammenleben auf Erden, das sind die Anstrebungen auch hinter dieser initiative (auch wenn hier nur Teile davon benannt werden). auch @anon79618993
Lieber Michael, sicher sieht es so aus wie du es beschreibst.
Vllt halten wir trotzdem fest das dies kein Grund wäre diese Richtung auch jetzt weiter zu verfolgen.
zu deiner [quote=„anon79618993, post:8, topic:2041“]
Frage…: Wie überzeugt man diejenigen, die am Hebel sitzen und profitieren, dass Sie etwas für immer abgeben müssen?
[/quote]
Wir handeln hier innerhalb eines demokratischen Prozesses. Irgendwan sitzen diese Leute eben dann nicht mehr am Hebel. Über Ungerechigkeit und das Leiden in der 3.Welt gibt es tonnenweise Literatur. Auch tonnenweise ökonomische Vorschläge. Wer nur an seine Gewinnmaximierung denkt, macht es nicht nur aus Unwissenheit, irgendwann macht es auch ganz bewusst. Überzeugen kann man jmd der aus welchen Gründen auch immer die gleichen „Interessen“ verfolgt. Wir können nicht erwarten, daß wir alle das gleiche denken. Manche Leute werden sicher auch nicht überzeugt - aus Überzeugung (prominetestes Beispiel vllt Max Planck. über seine Meinung zu den eigenen Entdekungen zur Quantentheorie, von den er nicht überzeugt werden wollte. )
Sicherlich bleiben wir weiterhin auf dem Dialog-Kurs innerhalb der Gesellschaft und gegenüber allen Akteuren. Und gehen auf die Argumentation auch ein und modifizieren auch Vorschläge. im Endeffekt jedoch, soll das Ergebnis stimmen.
Für mich ist die Nr.1 auf der Prioritäsliste die Abschaffung der Armut, dicht gefolgt von einer Korrektur der Entwicklung bzgl der ökologischen Frage (Nr.2). Um 1 und 2 zu erreichen müssen wir auf demokratische Strukturen setzten - zur Durchsetzung der Menschenrechte. Das ist die Nr.0 also. Deshalb DiB / Diem25.org / Iloca (ecosfair.net-Projekt) / die internationale Solidarische Ökonomie Bewegung u.v.m.
paar mehr Zahlen werden wir schon brauchen glaube ich …
denn momentan sieht es auf dem marktplatz so aus:
Das BGE wird schon in einer anderen Initiative diskutiert und
es gibt paar initiativen zum Steuersystem
Dort existieren schon Zahlenwerke.
Ansosnten:
Es gibt keine Ini explizit zu einer „Obergrenze“ für Vermögen
Es gibt wenig zur Demokratisierung der Wirtschaftssystematik
Ich probiere paar mehr Eckpunkte runterzuschreiben
Erstmal vorweg: Man kann selbstverstänlich durch Besteuerung sehr viel erreichen
(und sogar auch ein Limit ( = praktisch: Obergrenze) für Vermögen erreichen, das ist momentan sogar der smartere, weil juristisch einfachere Weg ) und so wäre der Vorschlag auch vorzugehen innerhalb dieser Initiative
Wenn es hier „Obergrenzen“ heißt, ist es genauer gesehen symbolisch gemeint, eben um klar zu sein, dass es eine eindeutige Limitierung geben muss
Warum „Obergrenzen“ für Vermögen und nicht nur Besteuerung ohne begrenzendem Resultat was das Gesamtvermögen angeht wichtig sind:
Weil es eine einfachere und dadurch efektivere Steuerungsmethode ist, so daß das angehäufte Kapital keine oder weniger negative Knappheitseffekte, samt Folgen daraus (im Endeffekt massive Armut), hervorruft.
In einer „knappen“ Umgebung (wie auf der Erde vielerlei der Fall ist) bedingen große Vermögen, tendentiell bis zwangsläufig, kleine Vermögen . Und analog eben, übergrosse Vermögen, können Armut erzeugen.
Auch wenn wir hier nicht von einer einfachen Gleichung ausgehen können: In Fragestellungen in den mit Knappheit gerechnet werden muss, kann man generell davon ausgehen, das punktuelle Akkumulation zu Versorgungskrisen führt.
Es gibt einen Sachverhalt, der es schwierig macht zu verstehen, wieso das viele Geld des Einen das wenig Geld des Anderen bedingt (und in einer zweiten Phase hat auch die Erfindung des Geldes an sich, dazu beigetragen). Man übersieht schnell den Zusammnehang aller Einheiten innerhalb eines Systems, weil man auf die einzelne Einheiten schaut, anstatt auf Zusammenhänge und Bedingungen.
Man schaut auf zwei Menschen in der Gesellschaft, wo der eine reich und der andere arm ist und sieht nicht sofort, dass deren Situation direkt und/oder indirekt zusammenhängt ( - insbesondere wenn die beiden sich einigermaßen entfernt voneinader befinden).
Das hat mit unserer alltäglichen Wahrnehmung und dem Verständnis von der Welt heute zu tun, auch mit der Entwicklung des menschlichen Bewusstseins, wo die Trennung des Ichs, als ein Initialprozess für die menschliche Kultur, als Gegenzug zur Natur und ihrer Gewalt, innerhalb langer Zeiträume zu einer technologischen „Herrschaft“ über die natürliche und physikalische Grenzen sowie ihre schrittweise erkennbare Gesetzmäßigkeiten (als Haupt-Entwicklungsrichtung der modernen Zivilisation) geführt hat.
Aber ohne so weit anzusetzten: Man kann die Problematik einfach nachvollziehen, wenn man bei einem begrenzten Raum und Zeitrahmen und bei 1+1 anfängt, also bei einem Modell wo 2 Menschen zum Existieren nur begrenzte Ressourcen nutzen können. Wenn man hier eine Rechnung aufstellt merkt man schnell, wie diese zwei Menschen miteinader und voneinader zusammenhängen.
Das Wirtschaftsleben auf der Erde ist nichts anderes als die Multiplikation dieses Modells (in mehrfacher Dimensionierung).
Bsp.:
Jmd verdient/hat viel Geld und kauft in einer Region den „ganzen“ Grund und Boden auf. Er ist dann der Besitzer und kann damit machen was er will. Nehmen wir an er macht damit gar nichts, er behält diesen Besitz still und inaktiv (unabhängig einer Begründung /oder z.B bis ihm was einfällt was es damit machen möchte, was 10/20/30 Jahre dauern kann, z.B bis irgendwelche Geschäfte sich neu anbahnen oder die Preise steigen etc).
All die anderen Menschen in dieser Region haben dabei keine Möglichkeit Grund und Boden zu nutzen, keine Möglichkeiten dort anzubauen oder wirtschaftlich tätig zu sein. Wenn sie keine sonstige Einkommensquellen haben müssten sie evtl auswandern um zu überleben.
Das ist eine grobe und vereinfachte Darstellung bzgl. der Problematik/Frage nach dem Besitz über die „Produktionsmittel“.
Anhäufung von Vermögen ist eine Form von konzentriertem Besitz an Produktionsmitteln und aufgrund von Potentierungsphänomenen ergibt sich an anderer Stelle ein einseitiger Mangel an solche.
Wenn in einem System die punktuelle Anhäufung gewisse Grenzen übersteigt, vermindern sich drastisch die diesbezüglichen Optionen bei anderen Punkten des Systems. Oft haben Anhäufungssituationen zusätzlich einen „magnetischen“ Effekt, der den Grundmoment stärkt und ausbreitet. Es entstehen schnell Ausbalancierungen die zu Krisensituationen auf systemischer Ebene führen können, bis hin zu den Fundamenten das Systems.
Auf einem begrenzten Planeten und einem zusammenhängenden Lebensraum wie auf der Erde, insbesondere unter Globalisierungsbedingungen wie heute, müssen wir in vielen Fragen von einer Knappheit bzgl der Lebensgrundlagen ausgehen. Diese Knappheit widerspiegelt sich in verschiedenen Bereichen und Ebenen der menschlichen Wirtschaft und Gesellschaft, zB auf den Arbeitsmarkt.
Überkonzentration von Ressourcen in den Händen Weniger führt zu Geldknappheit - auch auf dem Markt - und Arbeitslosigkeit, entsprechend zu Lohndamping, usw.
Armutsausbreitung (heute immensen) Ausmaßes einerseits, bei gleichzeitiger Überkonzentration des Zugangs an „Ressourcen“ in den Händen weniger Menschen andererseits ist das Resultat.
Das ist die Problematik auf der wirtschaftlichen Ebene.
Diese setzt auch die Möglichkeiten zur Lösung der ökologischen Problematik praktisch aus. Denn arme Menschen können auf ökologische Faktoren nur zweitrangig (nach der Abdeckung deren existenziellen Bedürfnisse) Rücksicht nehmen.
Darüber hinaus, Jede/r sollte auch gleiche Chancen haben, gut auf diesen Planeten zu leben.
Aber wenn nur wenige über die „Produktionsmittel“ = Lebensgrundlagen entscheiden dürfen, ist diese Möglichkeit für alle Anderen schon mal in Frage gestellt oder gänzlich nicht existent. Das stellt eine politische Problematik dar.
Auf der politischen Ebene würde ein ähnlicher Konzentrationsvorgang, wie oben beschrieben, bezogen auf die Entscheidungsmacht, zu einem monarchischen oder oligarchischen System führen. Die Vielen sind von den Entscheidungen (und schließlich dem Diktat) der Wenigen dann abhängig. Die Interessen der Vielen werden nur insofern berücksichtigt, wie sie den Interessen der Wenigen nicht stören.
Um in einer friedlichen gesellschaftlichen Umgebung leben zu können, sollten solche Konzentrationseffekte durchschaut und eben demokratisch kontrolliert / abgewendet werden.
Wir haben also ein Problem auf wirtschaftlicher und dadurch auf ökologischer Ebene sowie auf politischer Ebene, alles resultierend aus der unkontrollierten Akkumulation und Konzentration von Kapital und Ressourcen.
Diese ganze Situation stellt praktisch auch ein „Verbrechen“ gegen die Menschheit dar, denn sie widerspricht den Menschenrechten (juristische Problematik).
Die Systematik die zu dieser Situation geführt hat und es weiterhin tut, muss ausgeschaltet / reformiert werden, sie setzt die Lebesgrundlagen der Menschheit immer weiter aufs Spiel.
Ausser einer Um-Verteilung ist auch eine Demokratisierung der Entscheidungen über wirtschaftliche Belange und Regelungen notwendig:
Hier haben wir es mit jener ur-alten Auseinandersetzung zu tun, die sich einerseits auf die effektivere Nutzung der Ressourcen fürs Überleben bezieht, und andererseits auf deren Verteilung.
Die menschliche Kultur entwickelte sich kontinuierlich durch die Jahrhunderte ausgerichtet nach der Macht des Stärkeren und heute widerspiegelt sich das weiterhin, in Form einer Anhäufung von riesigen Vermögensvolumen in den Händen Weniger, die inzwischen das meiste an Entwicklung auf der Erde steuern können.
Wenn man jetzt das Leben auf dem Globus heute betrachtet und fragt ob die Menschen gut leben oder nicht, nimmt man schnell ein großes weltweites Armutsproblem wahr und stößt auf die ungleiche Vermögensverteilung (Schere zwischen arm und reich), wo einerseits 1-10% der Weltbevölkerung fast „alles“ besitzt, während andere Menschen massenweise hungern und sterben. (Bild ?)
Das ist das Ergebnis einer Entscheidungs- und Machtsystematik, wo Wenige allerlei Mittel akkumulieren, um die eigenen Interessen vorrangig zu bedienen.
Ohne Begrenzung dieses Mechanismus behalten wir ein zentrales systemisches Problem bei, das kontinuierlich Unheil für die Vielen permanent re-produziert.
Diese Entscheidungs- und Machtsystematik verhindert auch kontinuierlich das Loswerden dieser Problematik.
In irgendeiner Art und Weise müssen wir dennoch das Problem unter Kontrolle kriegen.
Man könnte hierzu verschiedene Argumentationsstränge verfolgen. Einer davon geht von der Frage nach dem „gesellschaftlich Sinnvollem“ aus:
Punkt 1. Inwiefern ist es gesellschaftlich sinnvoll, dass es Multimillionäre gibt, während wir gleichzeitig das Problem der Armut noch nicht gelöst haben?
(ich gehe hier grundsätzlich von der globalen Perspektive aus, denn in einer globalisierten Welt (bezogen auf die ökologische, die Finanz- und die Machtfrage) sind die nur lokal-begrenzte Lösungen nachrangig)
Punkt 2. Und wäre es nicht sinvoller, in einer ersten Phase, zuerst zu schauen was ist möglich durch eine Um-Verteilung - ansetzend schon bei der Entstehung von zu grossen Ungleichgewichten ( = „Vorsorgeprinzip“, zB durch Einführung von „Obergrenzen“ für Vermögen) -,
anstatt die Probleme - die durch Anhäufung von Kapital und Mitteln entstehen - erstmal zuzulassen und dann erst nach Lösungen zu suchen (z.B. durch Besteuerung : = „Symptombehandlung“), wie es in der aktuellen Wirtschaftspolitik der Fall ist?
Zu Punkt 1. gibt es zwei Behauptungen die oft hervorgebracht werden:
A. Der Mensch braucht das „Mehr“ an Ressourcen um stark und glücklich zu werden und sollte frei sein sich diese zu nehmen (es ist also „sinnvoll“ auch „Multimillionär“ zu werden). Denn das Mehr (Akkumulation von Mitteln) macht ihn grösser, stärker und überlebensfähiger (Wachtumsthese).
B. Der Starke der sich mehr Ressourcen (Materielles) zu eigen macht, ist überlebensfähiger und ist
somit auch der Bessere und Vorbild für Andere (Schwächere).
Sowie, unter seiner Führung wird es den Schwachen auch besser gehen, weil er sie schützt.
In einer kulturgeschichtlich späteren Stufe beginnt das Intellekt die Oberhand zu gewinnen gegen die reine körperliche Stärke. Meist gehen diese beide Arten von „Stärke“ Hand in Hand,
denn im sicheren Schutzraum den der körperlich Stärkere realisiert, kann er (oder Leute in seinem Umraum) auch die besseren Entscheidungen treffen, weil er über-legen kann - über das unmittelbar dringend Existentielle hinaus.
Der Starke ist also in gewisser Hinsicht inzwischen auch der Kluge(re)/Wissende(re) und/oder der Bewaffnete(re) (akkumuliertes Wissen, Technikwissen)
Und aufgrund dieser geballten Überhand an Vorteilen kann er im Zweifelsfall eben auch die bessere Entscheidung auch für die Anderen treffen.
Dabei ist durchgängig „Mehr“ fast immer ein Synonym für „Besser“…
Massiver wurde dieser Ansatz erst innerhalb der humanistischen und ökologischen Bewegung kritisiert („Small is Beuatiful“),
wo eben die „Grenzen des Wachtums“ aufgrund der Umweltverschmutzung klar wurden sowie die Einsicht daß die Freiheit des Einen bis zu Grenzen des Freiheit des Anderen gehen darf.
Inzwischen heisst der aktuelle "Ziel"begriff dieser Bewegung (wobei es sich eher um ein „Weg-Ziel-Weg“ -Verhältnis handelt): „Degrowth“ bzw „Postkapitalistische Wirtschaft“.
Diese Zielsetzung will kongruent und einheitlich mit einer solidarischen und sozialen ökonomischen Praxis agieren und das ökologische Thema in einem ganzheitlicheren Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Dimension beantworten. Da gibt es dann auch keine Armut und keine Multimillionäre. Und auch kein autoritär dirigierendes Diktat (weder real-sozialistischen noch finanzprofit-markttechnischen Musters) unabhängig demokratischer Entscheidungen.
Zu Punkt 2.: Die Lage in der wir uns weltweit heute befinden, ist das Resultat von Kriegen (wirtschaftlichen u.a.) seit Beginn der Existenz organisierter Gesellschaften. Einen grossen Unterschied zwischen arm und reich gab es immer, die Vermögensverteilung auf der Erde bezeugt heute auch davon. Dabei ist offensichtlich, daß die Menschenrechte nicht eingehalten werden, denn die Mindest- bzw. Grundbedürfnisse von vielen Menschen werden nicht berücksichtigt.
Die Tatsache daß es keine Durchsetzung bisher einer Aufhebung von Armut gibt, hat in Wirklichkeit damit zu tun, daß Armut nicht gesetzlich verboten ist. (Genauso wie es verboten ist jmdn zu töten, kann es verboten sein, daß jmd „arm“ wird (mit „arm“ ist hier gemeint: unter ein bestimmtes Mindestlimit an Auskommensmöglichkeit zu fallen)). Aufgrund des Standes der heutigen Technologie, die eine weltweite Versorgung sehr wohl bewältigen könnte, ist in einer „globalisierten“ Weltwirtschaft (mit ebensolchen Gesetzen und Regeln) auch die gesetzliche Berücksichtigung des Themas der Armut ein Muss.
Wenn wir als politisches Ziel mit Priorität Nr.1 die Armutsbekämpfung nennen, dann muss das entsprechend im Gesetz impementiert werden: Mindestvermögen-Existenzsicherungsgrenzen / Untergrenzen für Einkommen (grundbedürfnissorientierte Mindestgrenzen (zB in Form eines BGE)) sind eine grundsätzliche Maßnahme in dieser Richtung.
Gleichzeitig, zur Erreichung dieses Zieles und dann zur kontinuierlichen Aufrechterhaltung einer Finanzierung, sind Verteilungsmechanismen einzuführen, die ebenso grundbedürfnissorientiert berechnet sein müssten.
Die Besteuerungskurve für Einkommen und Vermögen sowie andere Regelungen und Maßnahmen müssen entsprechend eingestellt werden und vor-sorgen, daß die Mindestgrenzen langfristig gesichert sind.
Eine dieser Sicherheits- bzw Stabilisierungsmaßnahmen wäre auch die Festlegung von oberen Limits bei der Akkumulation von Kapital, über die hinaus im Bedarfsfall eine „100%“ Steuer anfällt (zur Not-Sicherung der Mindestgrenzen).
Da die Armutsgrenze bzw. ein BGE oder GGE (Garantiertes GrundEinkommen) von den Marktpreisen abhängig ist
(ein BGE wird nur dann reichen zum Überleben, wenn die Mietpreise und die Lebensmittelpreise etc. nicht teuerer werden als bei der Berechnung des BGE)
sind auch Preisstabilisierungsmaßnahmen zwangsläufig Teil solcher Maßnahmen (oder das BGE muss kontinuierlich den Preisen angepasst werden).
Und das strahlt aus und beeinflußt auch andere Bereiche der Wirtschaftssteuerung, weshalb ein ganzheitliches wirtschaftliches Konzept parallel zum BGE angedacht werden muss.
Insgesamt ist das gesuchte Soll: Garantierte Existenzsicherung und Arbeitsplätze (inkl Bildung) statt Kapital-Überakkumulation
ja, es ist noch ein wenig komplizierter hier wie die Erbschaftssteuer genauer ausgestaltet werden sollte…
es gibt zB eine Erstwohnungsthematik, bzw generell ein Thema über das erlaubte Mindestvermögen und das ist einmal das Liquide und einmal das Sachvermögen
hatte bei eine Diskussion die wir schon hatten geschrieben unter:
einmal dass es ein Limit (als Diskussionsgrundlage ;)) für das Vermögen in der Höhe von BGE-JahresSteuerfreibetrag x Arbeitsjahre bis Rente (=40), was eine 1/2 Million ergibt +Partnerbonus etc = 1 Million (als Berechnungsfaktor) geben sollte.
Das betrifft das liquide Vermögen (geht ja vom BGE aus ;)).
Man kann davon ausgehen daß ein ebenso grosses (wenn ncht doppelt? so grosses) private Sachvermögen dazu gehört (wie wir zu einer begründbaren Höhe kommen, müssen wir noch entscheiden)
Dabei ist für mich entscheidend bei der ganzen Diskussion über eine Limitierung von Vermögen,
die Frage nach der Aufhebung der Armut und dem Schutz von Arbeitsplatzmöglichkeiten immer als Hintergrund beibehaltend,
daß die Produktions- bzw Nutzfähigkeit der wirtschaftlichen Ressourcen an einem Ort / Region / Land, einigermaßen immer intakt bleiben, d.h. daß durch die private Nutzung nicht überbermäßig Ressourcen „besetzt“ werden (insbesondere wenn diese Nutzung eine in-aktive Nutzung ist), wodurch die anderen Gemeinschafts- /Gesellschaftsmitglieder von den Lebensgrundlagen vor Ort ausgeschlossen wären.
Also auch bei der Schätzung einer Immobilie wäre für diese Überlegung wichtig oder prioritär, welche die Wertigkeit der Immobilie im produktiven Sinne wäre und nicht so sehr als Kunstobjekt z.B. das einen Marktwert hat und dessen Preis sehr hoch ist weil irgendein Sammler dafür viel Geld bieten würde.
Ich meine damit, Zielrichtung dieses Ansatzes ist nicht so sehr vordergründig eine blühende Marktwirtschaft, sondern die Rettung oder Entstehung einer ökologisch verträglichen Ökonomie (wo eben natürliche Ressourcen keine Ware sind ). Bevor wir abdriften aber, nochmal zurück zur Erbschaftssteuer:
Wir werden genauere Kriterien brauchen um Abschätzung von Sachvermögen vorzunehmen. Ich gehe davon aus, daß Abschätzung heutzutage basierend auf einem „bestimmten“ „Marktwert“ sattfindet. Dessen Kriterien sind wichtig überprüft zu werden.
und vorsorglich möchte ich kurz erwähnen, das die bisherige Ausführungen in erster Linie Privatvermögen betreffen und dass Regelungen für Unternehmen und Betriebsvermögen noch ergänzt werden (müssten).
Herte - aber so was von hart - Obergrenze für priv. Vermögen, Konzerngrössen etc. (Kappung der Machteinflüsse) plus absolut transparenter Lobbyismus, wahrhaft unabhängige Parlamentarier.
Untenherum dagegen eine gesunde, nicht bevormundende, nicht massregelnde Balance aus Eigenverantwortung u. Fürsorge.
Überschlägig - auch abzüglich der virtuellen 'heisse-Luft-Nummer-Finanzen/Geldern - wäre genug da.
Ich notiere hier eine Weiterentwicklung zur Ini
„Demokratische UM-FAIR-TEILUNG“ -Komplex, um eine Übersicht für das Narrativ zu der
„Demokratischen sozial-ökologische Transformation für Wirtschaft und Gesellschaft“ zu haben:
1 Menschenrechte (als die eine Grundlage einer Eine-Welt Konzeption) und internationale Kooperation zur Um-fair-teilung von Krisenlasten (Fluchtproblematiken / Krieg / politische Verfolgung / Umwelt)
2 Demokratisierung der politischen Systematik respektive der Wirtschaft
Ich denke, hier fehlt als wichtige Komponente das Geldsystem. Das wird immer gerne übersehen. Ich weiß, ich reite immer wieder auf dem Thema rum, weil ich es so grundlegend wichtig finde.
‚Grips for future‘
Stoff für Vision,
die als Pailpunkt das ganze (ggf. nur Temporäre, Übergangsweise-geltende, o. Was schon schnurrstracks darauf hinaus läuft) ‚Klein-Klein‘ verifiziert, auf Kurs hält.
Sehe hierin ein ‚TK: Zukunft‘.
Herausforderung,
lohnendes Ziel, das fluid demokracy kanalisiert.
An einigen Gedanken zu moneären System von @Bianca_Schubert muss ich noch ‚nachsitzen‘ u. tief (sehr) in mich gehen - aber als Langzeitprojekt ist mir das sehr sympathisch.
Lets do it!
;- )
Interessant wäre über Phasengliederung nachzudenken.
z.B. stufenweise besteuerung von Finanztransaktionen - gepaart mit Verschärfungen der Vermögensbesteuerung - bis zu deren Annullierung.
Das wird komplex.
Aber das ist Programm für Transformation, das andere ‚fixe Idee‘ im positiven Sinne.
(Fixstern ist ein Bezugspunkt zum Navigieren)
Ich würde einfach anbieten, die Vorträge, die ich für den TK Demokratie ausgearbeitet habe noch mal zu halten, vor allem auch für den TK Umwelt- und Klimapolitik. Es gibt sie zwar auch aufgezeichnet, aber man kann dann natürlich keine Fragen stellen (ok, klar kann man mich fragen, aber eine Diskussion entsteht dann nicht.)
Ich finde inzwischen einfach, Geld ist keine Nebensache, sondern ein sehr zentraler Punkt. Wenn man begriffen hat, wie das derzeitige Geldsystem Reichtum von unten nach oben umverteilt liegt halt die Überlegung nahe, dort an der Wurzel anzusetzen statt hinterher zurück zu verteilen. Das Thema ist aber sehr vielschichtig. Ich habe nicht umsonst ca. 5 Stunden Vorträge dazu gemacht. Der TK Demokratie war übrigens vorher nicht begeistert, wer sich nicht tiefer mit dem Thema beschäftigt erkennt die Relevanz nicht.
ok, auch wenn paar Begriffe neuer sind, dieses obige Rahmenprogramm (UM-FAIR-TEILUNG) ist eindeutig älter als 2017 , - ich gehöre schließlich praktisch noch zur ersten Grünen-Generation - und
war mal als Gerüst-Programm für eine neue BewegungsPartei gedacht (so um 2014 herum),
aber da kam DiEM zwischendurch und daraufhin DiB,
und momentan wären eben noch verschiedene Inis und Positionen und Projekte zusammenzuführen und aufeinander abzustimmen und auszuformulieren …
Was möchtest du eigentlich konkret? Wäre es sinnvoll, eine Gruppe, einen TK o.ä. zu sammeln, die sich um das Projekt kümmert? Ein TK muss ja kein Hinterzimmer sein, nur halt eine Gruppe die sich zuständig fühlt.
Nebenbei: Der TK Demokratie z.B. trifft sich jeden zweiten Dienstag, und ist immer für Gäste offen.
Also, es wurde oft bemängelt daß DiB kein klares und zusammenhängendes Bild von sich gibt.
Ich hatte schon bezogen auf die BTW2017 gesagt, daß wir ein zusammenhängenderes politisches Lösungsangebot brauchen, um irgendeine Chance zu haben, zu bestehen gegenüber nominell zumindest existierende ideologische Hintergründe wie die der CDU oder SPD etc.
Bei der BTW2017 war jedoch die Antrittswahl von DiB und deswegen sollte im Vordergrund mehr das besondere Mitbestimmungskonzept von DiB sein (Initiativen-Prinzip), daher war es forgerichtig auf eine zusammenhängende Antwort auf die Probleme der Welt erstmal zu verzichten.
Ich denke inzwischen können wir die beiden Vektoren kombinieren.
Demokratische UM-FAIR-TEILUNG
- und
