Emanzipatorisches Bildungs+Einkommen (EB+E)

drakon · 27. Mai 2018 um 09:18

text in progress (27.5.2018)

eine Initiative im Rahmen der Komplex-Ini > UM-FAIR-TEILUNG (und FAIR-ENTWICKLUNG) 1-5
(_ genauer, die Weiterentwicklung der unveröffentlichten Initiative
UM-FAIR-TEILUNG 1: Einkommensuntergrenzen)

das Emanzipatorische Bildungs+Einkommen (EB+E)

(oder abgekürzt „B+E Initiative“ [BildungsPlus(+)Einkommen Initiative]
oder das „BildungsPlus+Einkommen“ _ weitere Namen siehe unten (*) )

ist eine Kombination aus einem festen
_Bedingunslosen Grund-Einkommen (1000,- €)
und variabel kombinierte
_Job-Garantie (bis zu 1000,- € auf MindestStundenLohnBasis bis max.Vollzeit)
und
_Weiter-Bildungs-Garantie (bis zu 1000,- € auf MindestBidlungsStundenBasis)

…(alle Beträge sind in Beispielhöhen !)…

die optional, in demokratische gesellschaftseigene Betriebe und freie Universitäten (1) absolviert werden kann

((1) deren Aufgabe die Einhaltung einer ausbalancierten Preisstabilität darstellt, in Verbindung mit ökologischer Entwicklung und
ausgehend von einem Global-Menschenrechtsdemokratie Programm (UN) )

( Diese Regelung (des B+E) erhöht automatisch die steuerfreie Berechnungsgrundlage für die Vermögensobergrenzen (-Ini) (die dadurch auf eine Mindestgrenze von ca. 1 Million/Person aufsteigt)
s.a. Vermögensobergrenzen (UM-FAIR-TEILUNG 2) – im Plenum der Beweger*innen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
_wird weiterentwickelt)

Beispiele : Einkommen (steuerfrei)

BGEinkommen : 1000
Jobgarantie : 1000 (Vollzeit)
Bildungsgarantie : 0

oder
BGEinkommen : 1000
Jobgarantie : 0
Bildungsgarantie : 1000 (Vollzeit)

oder
BGEinkommen : : 1000
Jobgarantie : 500 (Halbzeit)
Bildungsgarantie : 500 (Halbzeit)

Beispiele für Einkommen über die steuerfreie Grenze hinaus:

Bsp 1.
BGEinkommen 1000 (steuerfrei)
Jobgarantie 0 (Halbzeit) (steuerfrei)
Bildungsgarantie 0 (Halbzeit)
Kommerzwirtschaftjob 1000 (steuerfrei)
zusätzlich z.B 2000 (zeitunabhängig) besteuert

Bsp 2.
BGEinkommen 1000 (steuerfrei)
Jobgarantie 500 (Halbzeit) (steuerfrei)
Bildungsgarantie 500 (Halbzeit) (steuerfrei)
Kommerzwirtschaftjob 2000 (zeitunabhängig) besteuert

(*) Begriffe relevant für den Namen der Initiative:
Emanzipatorisch, Bildung, Job / Arbeit, Einkommen, + / Plus , Garantie , BGE, Jobgarantie, Bildungsgarantie

weitere Beispiele : Name :
das „Emanzipatorische Bildung + Job Einkommen“ „EB+JE“ / EBplusJE
oder: das EmanzipationsEinkommem (EE)
oder: die „Emanzipatorische BildungsGarantie“ (EBG)
oder: die „Emanzipatorische Bildung + EinkommensGarantie“ „EB+EG“
oder: die Bildung+Job-Garantie (als BGE Zusatz)

Aufruf: Ich suche …alles _ Mitstreiter*innen? Expert*innen? Prüfer*innen?
Kontaktart: Kommentar unter Beitrag / persönliche Nachricht : beides willkommen, lieber Kommentar unter Beitrag
Inhaltliche Diskussion erwünscht?: Ja !
Eine Initiative von: Drakon Mavromatis, B, C… ?
Bearbeitungsstatus: Entwurf / nicht Fertig
Redaktionsschluss: Datum noch offen,
aber für das DiB-EuropaWahlProgramm angedacht
bzw für ein ebensolches „Wahl-Bündnis“-Programm
(s.a. Test-Initiative Vorschlag unter :
https://marktplatz.dib.de/t/beteiligungsprozesse-buerger-innengutachten-qualifizierte-buergerentscheide-initiativprinzip/21751/17)

text in progress (27.5.2018) :

Einleitung:
Worum geht es in der Initiative? (eine kurze Zusammenfassung)

Anlass für diese Ini ist für mich die Situation, wo/daß
die verschiedenen Vorschläge die gerade im progressiven politischen Spektrum existieren, unter einen Hut kommen sollten, damit wir gemeinsam fortschreiten können, auch mit vereinigten Positionen.

Momentan:
DiB und ein Teil der Linke (Kipping) favorisieren eher ein BGE,
DiEM25 und ein anderer Teil der Linke (Wagenknecht) eine JobGarantie und sanktionsfreiesH4 (DiB teils auch)

Die Hauptperspektive jedoch zukünftiger Entwicklung bleibt ein stärker sich verändernde Arbeitsmarkt, wo Bildung der zentrale Punkt bleiben wird. Dieses wird nicht ausreichend berücksichtigt.

Ebenfalls die nötige Stärkung der emanzipatorischen Kultur-Dimension, die im internationalen Kontext ein Hauptanliegen darstellt und wofür Bildung genauso zentral ist, wird auch nicht ausreichend berücksichtigt.

Eine Um-fair-teilung von Ressourcenkonzentration ist gleichzeitg global notwendig, um die Armutsfrage endlich zu beantworten. Armut bekämpft man hauptsächlich durch Bildung …

Wenn also Bildung für Vieles ein Grundfaktor darstellt, könnte sie noch weiter in den Mittelpunkt gerückt werden und als „Basis“ für alles andere fungieren. Es ist eine alte Erkenntnis und Forderung, die immer dringender wird.

Problembeschreibung:
Was ist das Problem? (eine Beschreibung des Ist-Zustand)

Die Digitalisierung und Automatisierung der Arbeit schreiten voran,
mit voraussichlich grossen Veränderungen für Arbeitleistende,
während gleichzeitig keine Besserung in der Frage der Umverteilung von Ressourcen und anderen Entwicklungs- und Auskommens-Möglichkeiten global in Sicht ist.
Die Arbeitsmärkte der nächsten Jahrzehnte werden anders und höher gebildete Arbeitnehmer nachfragen. Aber bisher bleibt Bildung teuer.

Forderungen
Was forderst Du? (detailliert, aber nicht juristisch)

_ BGE und Freie Bildung,
_ bezahlte Weiterbildung - in/und
_ Kombination zu Jobgarantie
innerhalb eines Entwicklungsplans europäischen und globalen Formates - auch zur Gewähleistung der Finanzierung
(s. Komplex-Initiative UM-FAIR-TEILUNG 1-5 (-Ini-Weiterentwicklung)
insbesondere Vermögensobergrenzen (UM-FAIR-TEILUNG 2) – im Plenum der Beweger*innen von DEMOKRATIE IN BEWEGUNG )

Quellen
Wie hast Du gearbeitet? Mit wem hast Du gesprochen? Woher kommen die Daten?

_ Weiterentwicklung von bestehenden Initiativen in DiB
und zusätzliche Quellen …+++

weiterführende links
im Sinne einer ganzheitlichen Gesamtperspektive könnte eine EB+E eine katalytische Rolle spielen für mehrere Bereiche, s.:

https://marktplatz.dib.de/t/arbeitsthread/21519
https://marktplatz.dib.de/t/arbeitsthread-2/22473

https://marktplatz.dib.de/t/wir-suchen-interessenten-fuer-den-themenkreis-zukunft-postwachstum-gemeinwohloekonomie/16439

https://marktplatz.dib.de/t/wie-werden-wir-morgen-arbeiten-wir-brauchen-eine-vision-zur-zukunft-der-arbeit-geaendert-27-7-17/3564

Thomas · 27. Mai 2018 um 12:17

Lieber Drakon, aus der Arbeitstagung in Frankfurt bestätigen folgende Kurzgedanken deine obigen Absichten:

ein BGE zu zahlen genügt nicht ohne gleichzeitiges Bildungsangebot an die Gesellschaft.
ein BGE verzichtet nicht auf einen Sozialstaat, lediglich ändern sich Begrifflichkeiten und somit auch Zweckgebundenheiten. Z.B. wird aus einer Arbeitslosenversicherung möglicherweise eine Arbeitsversicherung …

Du hast doch nicht Mäusschen gespielt ?

Langes Gebrabbel, dein Initiativvorschlag ist UP TO DATE, und es wäre schön, wenn man sich daran beteiligt UND wenn wir (der @tk_bge) miteinander korrespondieren.
Die Türen sind weit geöffnet.

drakon · 27. Mai 2018 um 12:28

Lieber Thomas,
wir hatten ja damals schon für die BTW2017 auch zusammen besprochen, daß wir die o.g. Ini „um-fair-teilung-1-einkommensuntergrenzen/1800“
ruhen lassen und die damalige BGE-Entwicklungsgruppe bei der BGE-Ini unterstützen, ich denke dabei hat sich ja nichts geändert

Diese Ini hier kann als Zusatz und Erweiterung auch betrachtet werden.
Für die Höhen des BGE wird vllt eine Abstimmung zwischen den Inis nötig sein,
der Vorteil den ich hier auch sehe, ist einfach, daß die Kombinationsmöglichkeiten zwischen den bisherigen staatlichen Sozialleistungen (im Sinne einer potentiellen und optionalen Fortführung für Bedarfsfälle) und der BGE-Abdeckung mehr variiert werden könnten

Goldi50 · 27. Mai 2018 um 13:36

Drakon,
ich war ebenso wie Thomas bei der Attac-Veranstaltung.
Ich möchte die Aussage von Thomas noch erweitern. Eines unserer Workshop-Themen war Das emanzipatorische bedingungslose Grundeinkommen und soziale Infrastruktur.
Ich möchte nur einige Sätze aus dem Entwurf des Abschlußpapiers wiedergeben. Darin heitß es unter anderem: „Welche Tätigkeiten sollen durch eine öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen gefördert und
abgesichert werden, weil sie grundlegend sind für die Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen
Teilhabe aller Menschen? Lebenslange Bildung, Kultur, Gesundheitsvor- und -versorgung,
Mobilität (insbesondere ÖPNV, Bahn), Kommunikation, Grundversorgung mit Energie und
Wohnen, so unsere Auffassung, sollten und könnten öffentlich finanziert und für die Benutzerinnen
kostenlos sein.“

Auch wir im TK-BGE waren uns einig, dass ein BGE weit über reine materiale Absicherung des einzelnen Bürgers hinausgeht. Ein BGE bedeutet unsere bestehende Gesellschaft neu zu denken.
Und Bildung, ich meine damit nicht nur die Schulausbildung, gehört zum Aufgabengebiet unseres durch das GG garantierten Sozialstaates.
Deshalb kann ich Thomas nur zustimmen, dass wir in diesem Themengebiet eng zusammenarbeiten.

drakon · 27. Mai 2018 um 13:57

Das emanzipatorische bedingungslose Grundeinkommen (von der Gruppe der Partei die Linke) ist hier wahrscheinlich gemeint, war schon in den Unterlagen der damaligen BGE-Gruppe

ja, hier geht es ein wenig weiter natürlich in dieser EB+E -Ini :
weil, wie im Sinne einer zusätzlichen garantierten Bezahlung für einen Job,
kann man das gleiche auch für Aus- oder Weiterbildung erhalten - über dem BGE Betrag hinaus…

_ gemeint ist nicht die Erst-Ausbildung / Studium (diese ist sowieso frei und wird über den BGE-Betrag + "Material"zuschüsse bei Bedarf abgedeckt),
sondern spätere Bildungsmöglichkeiten
und natürlich naheliegend dabei in erster Linie eine „on the job -Ausbildung“ / Duales Studium und ähnliche Modelle…
_ aber auch unterschiedlich ausgerichtete Bildungsperspektiven von den Merkmalen des Job den jmd aktuell ausführt

Es geht also um praktisch eine mögliche und optionale Gleichstellung von Arbeit und Bildung, was die Einkommensverhältnisse angeht (bis zu einem gewissen Betrag (im obigen Beispiel 1000,- €))

Goldi50 · 27. Mai 2018 um 15:38

Drakon, ich kann Dir nicht sagen, ob das emanzipatoreische BGE von attac und das emanzipatorische BGE des Bundesarbeitskreises der Partei Die Linke identisch sind oder ähnlich.
Ich gehe davon aus, dass sie in der Begründung nahezu identisch sind. Dies trifft auf viele der 26 verschiedenen Modelle eines BGE zu.
Es sind die begleitenden Maßnahmen, welche hier dien Unterschied machen.
Es ist die Grundordnung unserer zukünftigen Gesellschaftsausrichtung, die die BGE-Modelle ausmachen.

Für mich ist das BGE ohne begleitende Maßnahmen kein gesellschaftlicher Fortschritt. Es würde nur ein weiter so bedeuten. Die Bedeutung des BGE reicht in alle Sozialbereiche hinein und darüber hinaus sollte es ein Umdenken zu einer „Sozialwohlökonomie“ bewirken. Auch das wird im GG gefordert.

Eine Fort- und Weiterbldungsmaßnahme ist in der Regel auf die betriebliche Belange angestellt. Diese Fort- und Weiterbildung hat der Unternehmer selbst zu tragen. Er kann nur am Markt bestehen, wenn er einen gut ausgebildeten und gut organisierten Mitarbeiterstab hat. Fachausbildung ist Sache des Unternehmers oder Unternehmens.
Nach meiner Ansicht nach besteht die Aufgabe der Gesellschaft darin, dem Unternehmer (Unternehmen) Mitarbeiter zur Einstellung bereit zu stellen, welche ein umfassendes, disziplinübergreifendes Wissen besitzen und über eine breite gesellschafltiche und demokratisch orientierte Bildung verfügen.
Weitergehende Qualifizierungen, solange sie von dem Beschäftigten gewollt sind und nur seiner qualitativen Weiterentwicklung dienen, wären von der Allgemeinheit zu tragen und durch eine Arbeitsplatzgarantie abzusichern, wenn der Arbeitnehmer dies wünscht.
Nicht-Beschäftigten erhalten mit dem BGE eine Grundsicherung.
Und hier sollten wir auf den Aspekt der Gleichbehandlung Aller achten - GG Art. 3(1).
Wir müssen darauf achten, dass wir diesen Aspekt beachten. Was wir dem Einen gewähren müssen wir auch dem Anderen zugestehen. Wir können auch dem Unternehmer zumuten für eine „Sonderausbildung“ seiner Mitarbeiter aufzukommen, denn er „streicht“ ja den Mehrwert aus der Arbeitskraft seiner Mitarbeiter ein.
Die Gesellschaft, die Gemeinschaft, ist nur indirekt am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmer oder Unternehmen beteiligt.

drakon · 27. Mai 2018 um 17:16

das wäre die gleiche Diskussion die für ein nicht-neoliberales BGE-Konzept erforderlich ist, sicher komplizierter noch, aber auch mit anderen „Toleranzen“, weil der produktive Sektor anders einbezogen wird.
Aber es wird auch alles sehr unterschiedlich ausfallen von Fall zu Fall, da eben sehr viel von der Wirtschaftskraft der verschiedenen Regionen bzw Länder / Staaten abhängt.

Die eine Idee auf Finanzierungsebene ist angelehnt an die Vorstellung, daß der Staat sich „unternehmerisch“ betätigen wird, um die Preisstabilität die notwenig ist für ein sinnvolles und nachhaltig ausreichendes BGE überhaupt zu gewährleisten. Obwohl der Staat keine „Gewinne“ gegenüber der Privatwirtschaft einfahren dürfte, hätte er trotzdem Möglichkeiten auch über diese Schiene, die Job-/Bildungsgarantie zu finanzieren.

Ansonsten sind die gleichen Finanzierungsinstrumente gefragt wie für das BGE.
Auf jeden Fall geht es nicht nur um eine Umlage von Beträgen die im bisherigen Staatshaushalt anders adressiert waren, sondern auch um Umverteilungsmechanismen, Besteuerung, Kapitalertragsabgabe usw.
Diese Ini wird insofern eng verbungen mit der Weiterentwicklung der Vermögenobergrenzen-Ini ablaufen müssen, denn die Untergrenzen für Einkommen haben ja auch was mit einer Begrenzung der unkontrollierten Akkumulation von Kapital in privaten Händen zu tun zu Gunsten des Gemeinwohls.

Ich hoffe es ist offensichtlich, daß diese Ini hier ein eindeutig politischerem Konzept unterliegen wird, zumindest teils und in bestimmten Fragen, als das BGE an sich.
Entsprechend sollten wir alle versuchen, unvoreingenommen bis ins Detail von Modellierungen zu gehen.

Soweit sich ein Team bilden wird, werden wir uns mit den Details beschäftigen.
Ich hoffe ausserdem einen grosseren Kreis an Interessenten zur Mitarbeit über den Probelauf der Wahl-Bündniskooperation zu erreichen, s.o.

drakon · 27. Mai 2018 um 17:32

Genau, deswegen finde ich es auch einen notwenigen Hintergrund und Fundament für Wandel in die richtige Richtung

Ja, aber hier wird auch der Staat ein regulierende Rolle übernehmen müssen, er wird auch zum „Unternehmer“ und „Mit-bewerber“, auch wenn in begrenztem Maße.

Ich glaube soweit der Staat das Unternehmertum innerhalb gewissen Grenzen richtig unterstützt, kann ein positives Klima und Kräfteverhältnis entstehen (in Gesellschaft und Markt sowie in eine Entwicklung hin zu entmonetarisierten und Open Source -Bereichen)
und ein Übergang zu einer globalen postkapitalistischen Kultur.

Das alles braucht natürlich auch eine andere Denkweise als bisher und es ist völlig unklar welche Reaktionen seitens der alten und heutigen Wirtschaftsinteressen kommen werden.

Rechnen wir mal das Konzept erstmal durch, dann könnten auch schrittweise Szenarien entworfen werden.

rojko · 28. Mai 2018 um 21:05

WOW!
Das Konzept ist brilliant!

Kennt Ihr das ‚freiwillige Jahr‘? (gibts auch für Oldies - ist aber mies dotiert!)
Dass wäre was für mich… ;- )

drakon · 29. Mai 2018 um 10:30

ja nun, das ist ja der zentrale Arbeitspunkt, die Finanzierung _deswegen hat auch die Komplex-Ini den Namen UM-FAIR-TEILUNG

was das BGE angeht, allgemein ist das Grundsätzliche klar,
siehe unsere angenommene Initiative im Plenum,
oder auch
aktuelle Entwicklungen der BGE-Partei:
https://www.buendnis-grundeinkommen.de/files/2017/09/Antragsbuch-BGE-5-2018.pdf
insbesondere die 4 Kriterien auf Seite 31 ebenda

Goldi50 · 29. Mai 2018 um 17:57

Barnie, welches Risiko geht der Unternehmer/in oder der Unternehmer ein?
Alle Infrastruktur wird ihm/ihr von der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt. Er erwartet von der Gemeinschaft, dass sie ihm gut ausgebildete Arbeitskräfte zur Verfügung stellt.
Es kann nicht angehen, dass Kosten sozialisiert werden und Gewinne aus der Wertschöpfung privatisiert werden.
Wo bleibt die soziale Verantwortung der Unternehmer*innen oder der Unternehmen nach dem GG. 14 (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
Ohne gut ausgebildetes Personal hat auch der „Kapitalist“ keinen Gewinn. Das Körperschaftsaufkommen beträgt rund 1/6 des Lohn- und Einkommensteueraufkommens. Die Lohn- und Einkommensteuer wird doch zum weitaus größten Teil von den abhängig Beschäftigten aufgebracht.
Ludwig Erhard hatte mit seiner Idee der sozialen Marktwirtschaft, auch als Rheinischer Kapitalismus bekannt, eine gleichgroße Partizipation von Kapital und Ohneinkünften im Sinn.
Was ist daraus geworden?
Und gerade in unserer Zeit der fortschreitenden Digitalisierung werden nicht mehr die Finanzmittel benötigt, wie noch vor hundert Jahren, um ein Unternehmen aufzubauen. Sicher gibt es kapitalintensive Gründungen, aber es ist nicht mehr die Regel in unserer von Dienstleistungen geprägten Gesellschaft.

Goldi50 · 29. Mai 2018 um 18:53

Barnie, gerade diese Gruppe der „Pseudounternehmer“ habe ich nicht gemeint. Ich finde es nicht gut mir so eine Denkweise zu unterstellen. Ich war selbst 39 Jahre selbständig, hatte bis zu 12 Mitarbeiter. Die größte Risiko für die kleinen oder Kleinstunternhemer sind die Banken und die Sozialkassen.

Aber warum haben wir so viele Scheinselbständigen? Du kannst sie auch Subunternehmer, Werkvertragler o.ä nennen. Denke an Uber, Arbnb, Arbeitnehmerüberlassung etc.
Ich sage nur ein Wort „Niedriglohn“. Auch der Mindestlohn wird systematisch unterlaufen. Die prekär Beschäftigten werden in die „Solo“-Selbständigkeit gezwungen. Wer hat die gößte Ersparnis aus dieser Art der atypischen Beschäftigung?

Sicherlich waren mein Beitrag sehr allgemein gehalten auf Unternehmer*innen und Unternehmen.
Der verantwortliche und sozial denkende Unternehmer wird viel Wert legen auf die Qualität seines Personals.
Ich denke, dass ich genügend Erfahrung habe und nicht aus dem Bauchgefühl und Hörensagen schreibe.
Ich verbreite keine Klassenkampfparolen. Das GG ist bestimmt keine Regel für Klassenkampf.

rojko · 29. Mai 2018 um 22:36

ist ein Begriff aus den Zeiten, als alle (angeblich) geregelte Karieren pflegten. Man suchte die Áuswüchse der ungeregelten Arbeits- Projektbezogener Verträge etc. steuerrechtlich (wohlgemerkt, nicht sozial!) beizukommen.
Da waren gewisse steuerliche Vorteile bei Abrechnung der ESt (die man gerne eindämmen wollte) eingekauft aber mit Selbstausbeuterischen (Tatsächlichkeiten) und unrealistischen überhöhten Bemessungsbeträgen für zB. Krankenversicherung (bis heute! - Wohl um gewisse ´Exclusivität zu wahren).

Aus heutiger Perspektive (Klickworker etc.) ist das ein makabrer Witz! Oder?

Es git kaum noch ´Anstellung auf Lebenszeit´,
Viele pfeifen auf die verkocksten Konzernstrukturen und Denke, und machern ihr Ding! Und das ist gut so!

Und wenn man Horizonte erweitern könnte, ohne sich gleich tief ins eigene Fleisch zu schneiden, wäre doch prima.

Es gäbe nur ein (zynisches) Argument dagegen: Dumme Schafe sin einfacher zu hüten.

drakon · 1. Juni 2018 um 18:50

die nicht Bündelung hat bisher hauptsächlich damit zu tun, daß aufgrund der schnellen Entwicklung von DiB bs zur BTW2017, keine Zeit wäre, ins Detail zu gehen zu vielen Punkten…
_jetzt haben wir bessere Karten in dieser Hinsicht