Kollege Roboter?

[system]

Original Veröffentlichung: Kollege Roboter? | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG - DiB

“Jeder, der arbeiten will, soll 2025 auch arbeiten können.” Dieses Zitat stammt von Angela Merkel, die bis 2025 die Vollbeschäftigung einführen will. Gleichzeitig ist aber ein vollkommen anderer Trend zu beobachten. In der Industrie werden Arbeitsprozesse immer weiter automatisiert. Maschinen produzieren schneller, besser und vor allem günstiger als Menschen es könnten. Das ist eine geniale Entwicklung. Arbeiter*innen werden physisch und psychisch entlastet und trotzdem kann die Produktion erhöht werden. Einer Realität muss man sich aber stellen. Der Arbeitsmarkt wird sich massiv verändern.

Wie genau der Arbeitsmarkt sich entwickeln wird, kann man nur schwer prognostizieren, aber mit Hinblick auf die Automatisierungsbemühungen ist es eine berechtigte Annahme, dass der Arbeitsmarkt sich zum Nachteil der Arbeitnehmer*innen entwickeln wird. Ein ständig wachsender Anteil der Wertschöpfung findet rein maschinell statt und Maschinen bezahlen bekannterweise keine Steuern. Mit dem Ziel die gesamte Gesellschaft an der Wohlstandsentwicklung teilhaben zu lassen und die Funktion unserer Sozialsysteme dauerhaft gewährleisten zu können ist, auf dem Marktplatz der Ideen, die Initiative

Einführung einer Wertschöpfungsabgabe entstanden, die wir stolz als Initiative der Woche präsentieren können. Ziel dieser Initiative ist es, dass auch Wertschöpfung die sich nur aus dem Eigentum von Produktionsmitteln oder Finanzkapital ergibt, ähnlich oder gleich besteuert wird, wie Einkommen aus Arbeit.

Viele Argumente dafür leiten sich direkt aus der Problembeschreibung ab. Das stärkste Argument dafür ist, dass durch eine solche Abgabe die Funktionsfähigkeit unserer Sozialsysteme dauerhaft, unabhängig von den Entwicklungen im Arbeitsmarkt, gesichert werden könnte. Kritiker*innen befürchten, dass eine solche Steuer nur den Industriestandort Deutschland schwächt. Maschinen kann man noch leichter outsourcen als Menschen. Dieses Problem kann man abschwächen, indem man die restlichen Standortfaktoren verbessert. Durch eine bessere Infrastruktur kann Deutschland trotz höherer Steuern wettbewerbsfähig bleiben. Langfristig bleibt eine vertiefte internationale Zusammenarbeit trotzdem notwendig.

Bis zur Abstimmung nächste Woche wird im Plenum noch fleißig weiter diskutiert.

Zur Debatte und Abstimmung sind alle Parteimitglieder und Beweger*innen herzlich eingeladen. Wer noch kein Mitglied/Beweger*in ist, kann hier aktiv werden.

Wenn die Initiative angenommen wird, wird sie in unser Parteiprogramm aufgenommen und der Bundestag wird aufgefordert eine Enquete-Kommission zu gründen, die sich mit diesem Thema gründlich auseinandersetzt.

 

[Ingenieur]

@system

Ziel dieser Initiative ist es, dass auch Wertschöpfung die sich nur aus dem Eigentum von Produktionsmitteln oder Finanzkapital ergibt, ähnlich oder gleich besteuert wird, wie Einkommen aus Arbeit.

Eigentlich stimmt das so nicht.
Ein Produktionsmittel, beispielsweise ein Maschine die 5 Arbeiter in einem Produktionsablauf einspart, wird nicht zum „Eigentum“ im Sinne = es ist einfach da.
Betrachten wir diese Maschine als „Black Box“, die aus menschlichen Ideenreichtum (z.B. Ingenieurarbeit), menschlicher Produktionsarbeit, menschlicher Verkaufsarbeit, Material, mit Steuern und Abgaben für Menschen, besteht. Dann hat diese Maschine, anderen Menschen bereits geholfen und den Staat mit Zahlung von Steuern und Abgaben, reicher gemacht.
Die Maschine ist nicht einfach da, sie ist ein Produkt aus Arbeit von Mensch und Maschine (maschinelle Werkzeuge in der Produktion).
Eine Wertschöpfungsabgabe, sollte dann eigentlich nur noch in Form von Abgaben an die Sozialen Kassen gegeben werden. Eine weitere Steuer, an den Staat, halte ich für überflussig.

Und die Produktionsmaschine, die nach ihrer Herstellung in der neuen Firma eingesetzt wird, muss ja auch gewartet werden. Diese Wartung übernehmen Menschen. Für deren Arbeit werden wieder Sozialabgaben und Steuern fällig.

3 Ergebnisse sehe ich aus der Einfürung einer Wertschöpfungsabgabe:

(1) Ich fürchte, das eine Wertschöpfungsabgabe, die zusatzlich für die Produktion der neuen Produktionsmaschine bezahlt wird, dem Staat nur einen Grund gibt, eine neue Steuer einzuführen.
(2) Eine Produktionsmaschine ist nie plötzlich einfach da. Sie ist immer das Produkt aus Arbeit und Material, Abgaben und Steuern.
(3) Eine Wertschöpfungsabgabe, die die sozialen Kassen abfedert, ist OK. Aber eine zusätzliche Steuer, wird nicht benötigt.

[rojko]

Wie auch immer Du argumentieren willst, es ist aber sinniger als zB. die ’ Schaumweinsteuer’ - und die wird erhoben. ;- )

Ehrlich gesagt krankt die gesammte Betrachtungsweise an der Annahme, dass man/frau für Geld auf Alles exclusivrechte erwerben kann und etwas besitzt.
Es ist eh nur eine ’ Abmachung’.
Auch die ’ verbrieften Rechte’ sind nur ’ Kulturgüter’.
Und auch, wenn man/frau willens ist sich diesen Regeln zu ergeben, gibt es die ’ Vegesellschaftungsformel’ im GG.

Es gibt kene ’ harten’ , Gott gegebenen Argumente - weder für noch gegen etwas.
OK, das war doch sehr philosophisch. ;- )

[Ingenieur]

Also, „Gott gegebene Argumente“, gibt es, nach meiner Glaubensüberzeugung, schon.

Beim Rest muss ich erst noch ein bisschen nachdenken, wie ich es verstehe.

[rojko]

„Mehret euch und macht euch die Erde untertan“ meinst Du? ;- )
Mit ‚Untertan‘ war aber das altmodische: sorgsam und respektvoll gemeint.
Und was die Gottesblagen draus gemacht haben, würde eigentlich d. 2te Sintflut rechtfertigen.
Aber es ist vllt. genau das, was auf uns zukommt.
Oder ein Armageddon - ohne 2te Chance.

[Gerald]

@Ingenieur

Eine Wertschöpfungsabgabe, sollte dann eigentlich nur noch in Form von Abgaben an die Sozialen Kassen gegeben werden. Eine weitere Steuer, an den Staat, halte ich für überflussig.

Wie das Kind dann heisst, ob Digitalsteuer, Roboterabgabe, Maschinensozialgeld, Technikgebühr, … ist doch egal. Letztlich wandern ja auch Steuern in unser Sozialsystem.
Wichtig ist, dass man dieses Eisen überhaupt erst mal schmiedet und es selbstverständlich wird, dass ein IT-Unternehmen wie Amazon, Google oder Apple, ein Autowerk welches Roboter zur Montage einsetzt, etc., sich an den Kosten der sozialen Errungenschaften wie Rente, Krankenversicherung, usw. beteiligt.

[Ingenieur]

Nein,(lach).
Ein Christ erlebt Gottes Antwort eigentlich immer, wenn er/oder Sie fragt.
Und eigentlich „hört“ er/sie auch die Argumente, wenn er/sie zuhören kann.

[BuergerJochen]

@Ingenieur

Eigentlich stimmt das so nicht.

Stimmt. Es stimmt nicht, denn was die angenommene Ini erreichen will, dass es stimmt, also dass so eine Besteuerung vorgenommen wird. Insofern kannst Du das bei jeder unserer Inis so sagen.

Es stimmt auch, dass eine Maschine kein ‚Eigentum‘ im Sinne ‚einfach so da‘ ist. Das lese ich nicht aus dem obigen Text. Aber sie ist steuerrechtlich Eigentum, wenn die Unternehmer*in darüber zu jeder Zeit verfügen kann. Ob sie nun geleast, gemietet, geliehen oder geklaut ist.

Aber wenn die Maschine kein Eigentum ist, was ist sie dann? Und wenn eine Maschine nicht besteuert werden sollte - weil kein Eigentum und weil die Menschen, welche die Maschine planen, bauen, warten und bedienen, schon besteuert werden -, dann muss dementsprechend auch nur die Arbeit der Planer einer Maschine besteuert werden, aber nicht die der Maschinenbauer, des Wartungs- und Bedienpersonals? Und was ist mit den Menschen, die bei Zulieferern und Dienstleistern arbeiten? Die dann auch nicht?

Naja, ich werde mich nicht an so einer Gegeninitiative beteiligen. Was niemand daran hindern soll, eine solche Ini zu starten.

[Gerald]

Ich vermute mal, dass wieder einmal aneinander vorbei geredet wird.

Ich hatte es so verstanden, dass @Ingenieur nicht möchte, dass der eigentliche Besitz (Eigentum) versteuert wird. Das würde ich auch so mittragen. Wer ein Auto, eine Mofa, einen Thermomix besitzt, muss darauf ja auch keine Steuern zahlen.
Wer jedoch mit seinem Thermomix Speisen herstellt und dafür 2.000 Leute entlässt, hinterher so seinen Gewinn um 280% gesteigert hat, sollte schon Steuern zahlen. (De facto tut er das auch über die Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, etc.).
Hier gilt es anzusetzen, dass „echte“ Arbeit durch Menschen eben nicht höher besteuert wird als die durch Maschinen, bzw. letztere überhaupt erst mal auch zur Steuerpflicht herangezogen werden.
Unternehmen die rein digital Gewinne erzielen (Amazon, Apple, Google, Facebook, etc.) sollten ebenfalls derselben Steuerpflicht unterliegen.

[Ingenieur]

Da stimme ich dir, ausnahmsweise, zu, @Gerald.

Und von Firmen, deren Abteilungen beispielsweise in Deutschland, Dinge oder Sachen verkaufen, sollten auch dann in Deutschland Steuern gezahlt werden. Sonst würde ich das glatt, für eine Art von Wettbewerbs Verzerrung halten.

Weiter sollte das auch für Software- Apps gelten.
Wenn ich in Deutschland, von der Google-Plattform eine App auf mein Smartphone ziehe, die nicht kostenlos ist, dann sollte die Google-Plattform auch in Deutschland Steuern zahlen und nicht in den USA.

[rojko]

@Ingenieur

in Deutschland Steuern zahlen…

tuen sie (Google Deutschland gibt es).
Aber wenig.
Meist machen sie eben (gekonnt) wenig Gewinn,
weil sie irgendwelche Phantasielizenzen an
das Mutterunternehmen ’ abführen müssen’.

Ein Schelm, der dabei böses denkt. ;- )

[FrankK]

@Ingenieur

Und von Firmen, deren Abteilungen beispielsweise in Deutschland, Dinge oder Sachen verkaufen, sollten auch dann in Deutschland Steuern gezahlt werden. Sonst würde ich das glatt, für eine Art von Wettbewerbs Verzerrung halten.

Umgekehrt gilt das dann aber auch - Die Steuern für die in USA verkauften BMW MERCEDES und VW würden dann nicht mehr in Deutschland gezahlt
sondern in USA . Gleiches Recht für alle .
Und das zeigt das Dilemma der Regierung im speziellen einer sehr
exportorientierten Wirtschaft - und ist wohl der Grund warum die
Bundesregierung da nicht zuviel Nachdruck drauf verwendet

[Ingenieur]

Wenn das so ist, sollte das dringend geändert werden.