Offener Brief EU-Wahl -final-.pdf (106,6 KB)
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Alter Wein (vielleicht sogar schon Essig) in neuen Schläuchen. In dem Brief steht nichts, was nicht bereits in der internen Diskussion diskutiert wurde. Es fehlen weiterhin jegliche Idee oder Konzept, wie die Probleme, vor denen DiB als Partei steht, anders gelöst werden können.
So wird mit keinem Wort erklärt, wie DiB 2025 die 5% anpeilen soll, wenn es vorher sämtliche zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zur Steigerung der öffentlichen Wahrnehmung mutwillig in den Wind schlägt, mögliche Synergieeffekte aus den Wahlen 1.5 Jahre davor im Frühjahr 2024 ungenutzt links liegen lässt und den anhaltendem Mitglieder-, Spenden und Aktivenverlust entgegen wirken kann. Auch wird nirgendwo erklärt, mit welchen Mitteln man quasi stealth einen flächendeckenden Bundestagswahlkampf 2025 organisieren und durchführen möchte.
Und wenn ihr schon kritisiert, dann nutzt doch bitte richtige Zahlen - aufgrund der Wahlbeteiligung und des Berechnungsschlüssels reichen in der Regel rund 200.000 - 250.000 Stimmen (2019: 243.302, 2014: 184.709) zur Erlangung eines Sitzes aus. Das für uns wichtige Stimmlevel läge allerdings bei rund 200.000 Stimmen, die vermutlich knapp nicht reichen würden*, um einen Sitz zu erlangen, aber die magische Grenze von rund 0.5% der abgegebenen Stimmen reißen würden - und diese würde staatliche Finanzierung bedeuten 
* Unter Vorbehalt, da vermutlich zur EU Wahl in Deutschland eine 3,5% Hürde gelten wird.
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In einem eintscheidenden Punkt möchte ich dem Brief beistimmen. Ziel sollte nicht nur die Nutzung des Wahl-o-Mats und weitere Bekanntmachung von und für DIB sein, sondern tatsächlich der Versuch gestartet werden, wenigstens eine Person im Parlament unterzubringen.
Etwas anderes wäre mir nie in den Sinn gekommen.
Dem Brief widersprechen möchte in folgendem Punkt: Wir haben bei DiB durchaus auch einige wirklich fähige und kompetente Leute, auch wenn sie derzeit nicht auf der Oberfläche schwimmen.
Und das Programm auf NewAge24 trimmen, werden wir doch wohl gemeinsam hinbekommen. Wenn wir zur Abwechslung mal zusammenhalten, statt uns gegenseitig zu bekriegen.
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Nicht mit dem Personal. Nie!
Lass es uns gemeinsam versuchen.
(Und wir zwei passen auf, dass es korrekt zugeht. )
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Ich sehe vieles in dem Schreiben komplett anders als die Verfasser*innen. Ob ich nochmals darauf eingehe, weiß ich gerade noch nicht. Wie @sofian schon schreibt, es wurde ja alles schon diskutiert.
Eine Richtigstellung ist mir aber wichtig:
Der Landesvorstand NRW schreibt u.a.:
„… befremdlich, dass BuVo Mitglieder, die gleichzeitig den LaVo in Niedersachsen und Baden Württemberg stellen, Basiswillen in diesen Ländern suggerieren
ohne Befragung der breiten Basis, diese aber vom LaVo NRW einfordern.“
Richtig ist:
- Es ist richtig, dass Elisabeth und Holger sowohl im BuVo als auch im Landesvorstand Mitglied sind.
Falsch ist:
2. Es ist falsch, dass es in Baden-Württemberg Mitglieder im Vorstand gibt, die gleichzeitig Mitglied im Bundesvorstand sind.
3. Es ist falsch, dass Elisabeth und/oder Holger Basiswillen in diesen Ländern suggerieren ohne Befragung der breiten Basis.
4. Elisabeth und Holger haben meines Wissens nie eine Befragung der breiten Basis vom LaVo NRW eingefordert. Auch diese Behauptung ist also falsch.
Und noch ein Zitat, welches ich so nicht stehen lassen mag:
"Die Hoffnung, mit der EU-Wahl Spendengelder zu erhalten, die die
Bundestagswahl finanzieren und Aktive zu gewinnen, die das Mammut-Projekt
Bundestagswahlkampf stemmen, steht in keiner Relation zu dem, was sich bereits bei vergangenen
Wahlen als Tatsache erlebt haben: hohe Frustration, Ausgebrannte Aktive, sinkende Beteiligung
an DiB Aktivitäten, zunehmend mangelndes Interesse an der Erarbeitung von DiB-Themen.
Richtig ist:
Es wurde nie gesagt, dass wir mit der EU-Wahl Spendengelder erhalten wollen, die die Bundestagswahl finanzieren sollen.
Ich weiß nicht, wer genau die beschriebenen Frustrationserlebisse hatte bzw. bestimmte Dinge auf eine nicht gewonnene Wahl zurückführt.
Richtig ist:
Wer schon einmal richtig aktiv Wahlkampf gemacht hat, weiß, dass dieser vor allem Spaß macht, viele neue Erkenntnisse bringen kann, Freundschaften entstehen lassen kann, Zusammengehörigkeit fördern kann, Lust machen kann auf die Erarbeitung neuer DiB Themen, die Bereitschaft der Menschen fördert, aktiv am politischen Leben mitzuwirken. Das geht aber nur, wenn man die eigenen Ziele nicht zu hoch steckt. Wer träumt, trotz immenser Hürden von quasi null auf hundert einen Sitz im Bundestag oder einem anderen Parlament zu erreichen leidet wohl an Realitätsverlust und fällt nach der Wahl in oben beschriebenes tiefes Loch. Wer aber erkennt, welche Chancen und persönliche Bereicherung ein intensiv geführter Wahlkampf bringen kann, der kann nur gewinnen.
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Das ist jetzt nicht besonders förderlich. Selbst, wenn man am Ende tatsächlich keinen Sitz erreicht, sollte es dennoch Ziel sein, sonst braucht man sich überhaupt nicht zur Wahl stellen.
Und dass es nicht trotzdem von 0 auf 100 zwischendurch machbar ist, haben andere Mini-Newcomer-Parteien ja wohl schon bewiesen.
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So ein bisschen gebe ich dir schon recht. Aber man sollte wirklich realistisch genug sein, dass das wirklich der Knaller wäre.
Ich bin die letzte die sich darüber nicht freuen würde 
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Sofian, es ist doch entscheidend, dass darüber gesprochen wird. Der offene Brief drückt die Sorge aus, m.E., dass DiB sich neu definieren soll und dies als alten Wein in neuen Schläuchen zu bezeichnen halte ich nicht für zielführend für eine offene und respektvolle Diskussion mit den Verfassern des offenen Briefes.
Es wurde eine Vielzahl von Themen angesprochen, die DiB bearbeiten sollte. Aber nicht die zwingenden Fragen zu unserer Daseinsberechtigung als Partei, die lt. GG an der poltischen Willensbildung mitwirken soll.
Was sollte DiB ausmachen?
Demokratie anders machen! Ein hehrer Vorsatz?
Brauchen wir einen Parlamentssitz um unsere Ideen publik zu machen? Allein Transparenz und Initiativprinzip sind keine Politikschlagworte. Diese sind Allgemeingut oder sollten es sein.
Es sind die inhaltlichen Schwerpunkte grundsätzlicher Art, die uns, DiB, in die Schlagzeilen bringen würde. So, meine Meinung.
Hat Fridays for Future einen Parlamentssitz?
Hat die „Letzte Generation“ einen Parlamentssitz?
Hier liegt unser Problem. Wir sind gefangen in alten Denkweisen. Wenn in dem offenen Brief steht: „Ein erfolgreicher Abschluss (einer Wahlkampagne) bedeutet der Einzug in ein Parlament und damit die Möglichkeit zur Mitgestaltung der gesellschaftlichen Ordnung und Beseitigung von Missständen.“, wird die politische Arbeit als solche ad absurdum geführt.
Politik wird nicht nur in den Parlamenten gemacht. Politik wird im Alltag gemacht.
Der Alltag sind nicht nur die sozialen Medien.
Für jedes Engagement ein Erfolgserlebnis zu erwarten ist fehl am Platze. Auch die Menschen, die Mitbürger brauchen Zeit sich mit diesen, unseren Thesen auseinander zu setzen.
Bei den Contra-Argumenten finde ich den Satz: „Die bisher entwickelten Themen (in Initiativen beschlossen) müssen zumindest auf den Prüfstand und in der Basis erneut beschlossen werden.“
Was soll das? Auf was sollen sie geprüft werden? Auf Gültigkeit in Bezug auf die Grundaussage, wie DiB die gesellschaftlichen Gegebenheiten ändern will oder ob die Grundaussage noch von den DiB`lern angenommen wird.
Kein Mensch wird eine Vielzahl von Initiativen lesen. Die Bürger erwarten von einer „Partei“ klare Aussagen zu unserem gesellschaftlichen System.
Was macht unseren rechtlich abgesicherten Gesellschaftssystem aus: Sozialstaat, Rechtsstaat.
Hier müssen wir klare Kante zeigen. Was macht einen Sozialstaat aus? Was macht einen Rechtsstaat aus?
Die Frage muss lautet nun: „Wird dieses System von den politisch verantwortlichen praktiziert“.
Das GG spricht von Bürgern, nicht von Wirtschaft oder sonstigen Gruppen innerhalb unserer Gesellschaft.
Aber verfolgt die politische Nomenklatura nicht ein anderes System. Ist sie nicht den Mantren „die Wirtschaft, das Wachstum“ verpflichtet?
Hier müssen wir einhaken!
Oder was meint Ihr?
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Bine, diesem Ansatz kann ich im Grunde nicht zustimmen. Man lebt von der Hoffnung, gerade im Leben. In der Hoffnung, dass die eingegangene Beziehung ein Leben lang Bestand hat, man sein gekauftes Haus bezahlen kann, man seinen Arbeitsplatz behält, die Kinder ihren Weg finden u.s.w. Dazu zähle ich auch, dass ich meine Meinung, meine Ideen verbreiten kann.
Alles auf die Machbarkeit zu beziehen impliziert ein Scheitern schon am Beginn.
Politik bedeutet doch den Ausdruck eines Gestaltungswillen in die Gesellschaft und nicht in eigenen Blasen sich darin bestärken, dass die „anderen“ doof sind. Genau dies ist aber aktuell eines der strukturellen Probleme, die geflissentlich ausgeklammert werden. Wenn DIB in der Gesellschaft außerhalb von DIB keine Mitstreiter findet, dann ist das Scheitern vorprogrammiert.
Die entscheidenden Weichen werden in Brüssel & Straßburg gestellt - Wer das ignoriert, hat den Knall noch nicht gehört.
Schaut Euch VOLT an: Die sind jünger als DIB & haben einen Menschen dort platzieren können.
Ich erinnere an eine Diskussion hier in NRW zu Zeiten, als Anna noch versucht hat, was zu bewegen. Thema war früh genug (Februar 2022!): EU Wahlen - Aussage war: Dafür habe mann jetzt keinen Kopf.
Wenn über die zu kurze Vorlauf-Zeit gejammert wird, ist dies ein weiteres Zeichen von Lamentierfreudigkeit und - möglicherweise - dem Setzten falscher Prioritäten.
Dennoch einen guten Rutsch allen
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Offener Brief von mir
Mein offener Brief zum offenen Brief des Landesvorstand NRW.pdf (71,9 KB)
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Es ist im Grunde wie mit einem Fussballspiel - natürlich gehe ich mit meiner Mannschaft auf den Platz, um das Spiel zu gewinnen, selbst wenn der Gegner Bayern München heißen sollte. Allerdings sind die meisten gegen Bayern schon mit einer knappen Niederlage oder einem Unentschieden recht zufrieden, weil die Erwartungen halt andere sind als bei einem Spiel gegen die Zweite Mannschaft der Spvgg Niederoberuntertupfingen. Entsprechend passt man die Taktik und die Erwartungen an. Das ändert aber nichts daran, dass man immer versucht, dass bestmögliche Ergebnis zu erlangen.
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Wir sind nicht die zweitbeste und auch nicht die letztbeste Mini-Partei, die gegen eine allesüberragende reiche riesige Profipartei antritt. Wir sind zwar winzig, aber in unserer inhaltlichen Ausrichtung die !Beste!. Das weiß nur noch nicht jeder.
Mit der Einstellung ins Rennen zu gehen, nie und nimmer zu gewinnen, raubt Energie und Freude.
Klar, wir können auch verlieren, dann müssen wir damit leben. Aber, wir können auch gewinnen. Es liegt an uns!
Vor allen wichtigen Wahlen haben wir uns bislang in Streitereien zerlegt und nur mit gebremster Kraft unseren Wahlkampf bestritten. Wir müssen alle an einem Strang ziehen, wenn wir vorwärts kommen wollen.
Zudem war unser thematischer Prioritätenschwerpunkt nicht wirklich auf Verbesserung für die Bürger ausgelegt. Die soziale Komponente ist zwar vorhanden, aber eher als Nebenprodukt. Dreht den Spieß einmal um. Stellt das Leben der Menschen in den Mittelpunkt und drapiert alle anderen wichtigen Themen wie Naturschutz, Tierwohl, Klima usw. drumherum.
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Genau so ist es! Deswegen ist ja auch die Diskussion im Bereich BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wieder geöffnet & aktiv sowie hochaktuell.
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Der entscheidende Satz im offenen Brief von @RobWoh lautet:
Das Wichtigste ist aber Geschlossenheit, bei allen Differenzen.
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Es ist die Geschlossenheit für das Ziel.
Differenzen sind Ausdruck einer Meinungsvielfalt. Was wäre das Leben, unsere Gesellschaft, wenn alle die selbe Meinung hätten? Wir wären gleichgeschaltet.
Nur aus dem Disput entsteht Innovation und Kreativität.
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Das heisst noch lange nicht, dass dies auch in den anderen Bundesländern geschehen ist. Es wurde doch meines Erachtens nur eingefordert, weil der Landesvorstand nicht der Ansicht entspricht, die gewünscht ist. Warum wird dann denn nicht bundesweit vei den Mitgliedern gefragt?
Liebe Dorothee,
mein Statement bezog sich nur auf den Brief. Genauer gesagt auf diese Zeilen:
„Wir finden es in diesem Zusammenhang befremdlich, dass BuVo Mitglieder, die gleichzeitig den
LaVo in Niedersachsen und Baden Württemberg stellen, Basiswillen in diesen Ländern suggerieren
ohne Befragung der breiten Basis, diese aber vom LaVo NRW einfordern“
Ich möchte nur richtigstellen, dass diese Behauptung nicht stimmt. In Baden Württemberg gibt es keine Vorstandsmitglieder, die gleichzeitig im BuVo sind. In Niedersachsen gibt es in der Tat eine Doppelbesetzung, das sind Holger und Elisabeth. Aber die beiden haben keinesfalls vom LaVo NRW diese Befragung eingefordert, wie in eurem Schreiben behauptet. Auch wir vom BuVo haben keine Veranlassung, in eure Beschlüsse einzugreifen. Ihr seid gewählte Vorstandsmitglieder und euren Mitgliedern Rechenschaft schuldig. Nicht dem BuVo.
Was die Europawahl angeht gibt es verschiedene Sichtweisen. Das geht aus eurem Schreiben hervor. Auch wenn ich eure Sichtweise persönlich nur sehr schwer nachvollziehen kann, zugegebenermaßen, aber dann ist es halt so. Für mich und die übergroße Mehrheit der aktiven DiBler*innen steht es außer Frage, dass wir an der Europawahl teilnehmen. Das ist so selbstverständlich, wie morgens die Sonne aufgeht und abends wieder untergeht. Und über Selbstverständlichkeiten muss natürlich auch keine Mitgliederbefragung durchgeführt werden, was soll das bringen?
Liebe Dorothee, es gibt keine vom BuVo oder irgendwem „gewünschte Ansicht“, es ist schade, dass du das so empfindest. Ihr habt selbstverständlich das Recht, Dinge anders zu sehen. Und das will euch niemand absprechen! Ich habe in dieser Sache immer wieder das Gefühl, dass wir einmal direkt miteinander sprechen sollten, weil sonst Missverständnisse die Kommunikation blockieren. Ich habe auch über Tobi schon mehrmals angeboten, dass wir mal einen Call machen und uns austauschen. Sehr gerne wiederhole ich hier mein Angebot. Manche Dinge klären sich besser im Gespräch als im schriftlichen Dialog
Ich werde gerne diesbezüglich auf dich persönlich zukommen.
Beste Grüße Sabine
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