Dagmars Blick auf die Welt (auf der DiB-BW Website)

Eine der wichtigsten Fragen, auf die vor der Suche nach Möglichkeiten zur Lösung eines Problems Antworten zu finden sind, lautet: Wie konnte es dazu kommen?

Wer dabei an die Ursachen denkt, warum Menschen aus ihren Heimatländern flüchten, warum es ihnen schwer fällt, ein neues Leben im Asylland aufzubauen, warum oftmals der geringste Teil der sog. Entwicklungshilfen bei ihnen ankommt, warum es überall auf der Welt zunehmend zu Massendemonstrationen kommt, warum immer mehr Menschen rechtsextremen Populisten auf den Leim gehen etc. pp., wird schnell nachgewiesene Fakten als Antworten zur Hand haben und erst recht solche, die sich aus dem eigenen Blick auf die Welt ergeben. - Daraus folgen in der Regel Forderungen an die Regierung mit Vorschlägen zu unmittelbar zu ergreifenden Gegenmaßnahmen (siehe beispielsweise „Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten“ im vorherigen Beitrag).

Bei der Beschäftigung mit der Frage nach den Gründen für negative gesamtgesellschaftliche Entwicklungen, stellen sich Fragen, die einer gründlicheren Analyse bedürfen, um Antworten darauf zu finden, z. B die Frage:

Sind der Zulauf zu rechtsradikalen Parteien und im Hinblick auf die Regierungsführung die Wahlerfolge autokratischer Politiker (wie Le Pen in Frankreich, Bolsanero in Brasilien, um nur zwei Beispiele von vielen zu nennen) auf den Mangel an demokratischen Gegenkandidaten zurückzuführen?

Keineswegs, denn überall stehen diese im Wettbewerb mit (noch) ebenso starken Kandidaten, die mit gemeinwohlorientierten Argumenten für sich werben.
In Chile steht dem rechten Kandidaten Kast bei der Stichwahl am kommenden Wochenende beispielsweise der linke Sozialist Gabriel Boric gegenüber.
In Brasilien unterlag Ex-Präsident Lula da Silva, unter dessen Führung Brasilien einen nie gekannten wirtschaftlichen Aufschwung erlebte, dem ultrarechten Bolsanero.

Wie sich die soziale Lage der Ärmeren im Lande unter seiner [Lula da Silvas] Regierung verbesserte, ist u. a. bei Wikipedia nachzulesen. Dass die Zahl der unter der Armutsgrenze Lebenden angeblich von 40 auf 20 % zurückgegangen sein soll und dennoch Bolsanero die Wahl gewann, lässt gewisse Zweifel an der Überzeugung Vieler aufkommen, dass die prekäre soziale Lage der Unterschicht nicht nur einer der Gründe, sondern der Hauptgrund für den Wahlerfolg rechter Parteien sei.

Andererseits bestätigt dieses Wahlergebnis die Bedeutung ethischer Gesichtspunkte bei Wählerentscheidungen, denn Lula da Silva scheiterte an Korruptions- und Geldwäsche-Vorwürfen (derentwegen er schließlich verurteilt wurde, die er aber bis heute bestreitet).

Aktuell ist es – zumindest in den meisten demokratischen Ländern – noch so, dass es sich um eine relative Minderheit der Bevölkerung handelt, die sich aufgrund fester Überzeugungen von der Demokratie abwendet und rechtsrechtsradikale Parteien wählt. Damit stellen sich die Fragen:

  • Welche sonstigen anderen Gründe als die soziale Lage sind für das Wachstum der rechtsradikalen Parteien, die Zunahme an Hass und Gewaltbereitschaft (die sich nicht nur bei der Einforderung bürgerlicher Rechte zeigt!), die negative Entwicklung und dabei Spaltung der Gesellschaft insgesamt verantwortlich?

  • Wie kann es sein, dass eine (noch) relative Minderheit der Bevölkerung einen gesellschaftlichen Wandel stärker beeinflusst, als die Mehrheit der die Demokratie verteidigenden Menschen?

  • Welche Möglichkeiten gibt es, dem Fortschreiten dieser Entwicklung (jetzt noch, nachdem ihr viel zu lange tatenlos zugesehen wurde!) entgegenzuwirken oder gar eine Umkehr herbeizuführen?

  • Mit welchem Zeitrahmen ist bei eventuellen Möglichkeiten im Hinblick auf die Umsetzung bzw. dem Wirksamwerden zu rechnen?

In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, wer einen solchen Wandel und in welchem jeweiligen Maß bewirken kann und nach den Aussichten, dass überhaupt in nennenswertem Umfang darauf hingewirkt werden wird. – Dabei ist nicht zuletzt zu bedenken, dass die derzeitig stattfindende Entwicklung während der Verfolgung langfristiger Ziele nicht etwa anhalten, sondern sich vielmehr in schädlicher Weise weiterhin fortsetzen wird!

Bezüglich in kürzerem Zeitrahmen wirkender Maßnahmen wird es darauf ankommen, dass die aktuelle Regierung sich dessen ernsthaft annimmt und entsprechende Schritte schnellstmöglich einleitet, denn nur sie hat die Möglichkeiten dazu. Dafür, was wir diesbezüglich von der aktuellen Regierung zu erwarten haben, sind bisher noch wenige oder gar keine Anzeichen zu sehen.

Insbesondere im Hinblick auf das Bewusstsein der Dringlichkeit eines Wandels zum Besseren und auf die Bereitschaft, daran mitzuwirken, sich dafür einzusetzen, kommt es auf die Gesellschaft selbst an, d. h. darauf, wie viele ihrer Mitglieder von der Notwendigkeit überzeugt werden können, was bedeutet:
Diesbezüglich sind wir alle als Einzelpersonen gefragt, unseren Beitrag im gegebenen Rahmen zu leisten, nicht zuletzt aber auch oder gerade kleine Parteien wie DiB, zusammen mit NGO.
Ein solches Projekt, das von einigen DiBsis bereits mit Verve verfolgt wird, siehe https://marktplatz.dib.de/t/einladung-parteienkongress-05-03-2022/39190.

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