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Eine Initiative von: Julian S.
Bearbeitungsstatus: Fortgeschrittener Entwurf / Idee
Updated
Heutzutage ist es völlig normal „ungesunde“ Dinge zu konsumieren. Sei es Fett, Süß oder salzig, solange es schmeckt ist es ja lange noch lange nicht schlecht. Doch fast-food und andere Lebensmittel dieser Art werden immer mehr konsumiert und gehören nicht zu einer ausgewogenen und gesunden Ernährung.
Auch im Supermarkt oder im Discounter ist das Angebot für solche Produkte gigantisch und wie und was in solchen verarbeitet wurde ist für Leien nicht sofort ersichtlich oder nachvollziehbar. Des Weiteren kennt sich der Normalverbraucher nicht mit der Chemie in der Lebensmittelwelt aus, wodurch die Liste an Inhaltsstoffen keinen wirklichen Aufschluss liefert ob ein Produkt wirklich gesund ist. Das ist unteranderem auch ein Grund dafür, dass man sich nicht wirklich mit den Angaben auf den Etiketten auseinandersetzt.
Zwar wurde von der bisherigen Regierung ein Nutri-Score eingeführt, jedoch ist dieser nicht verpflichtend und wird letztendlich nicht unbedingt von den Herrstellern verwendet, bei denen es draufankommt. Dazu kommt, dass die „Zucker“-Lobbys versuchen den selbst freiwilligen Nutri-Score so zu verändern, dass selbst nicht-nährwertige Lebensmittel einen guten Score erhalten würden. Damit würde schließlich das eigentliche Ziel des Scores verfälscht und dem Konsumenten ein beeinflussendes positives Bild suggeriert. Dazu darf es nicht kommen.
Ein verpflichtender Nutri-Score ist jedoch aufgrund der EU-Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) Nr.1169/2011 Art.35 verboten. Damit ist die verpflichtende Einführung des Nutri-Scores auf Bundesebene ebenfalls nicht möglich.
Die EU-Kommission hat aber bereits angekündigt bis 2022 einen verpflichtenden Score einzuführen, konkret wurde die EU-Kommission jedoch noch nicht. Eine Abstimmung letztes Jahr war auch nicht von Erfolg gekrönt, da sie Einstimmigkeit benötigte und diese nicht zustande kam. Die Mehrheit der EU-Staaten spricht sich für einen solchen Score aus, wann es aber genau dazu kommt ist noch unklar.
Forderungen Updated
1. Aus diesen Gründen und aus der Plicht gegenüber allen Konsumenten für mehr Transparenz, fordere ich eine schnell ersichtliche und verständliche Einstufung bei allen erforderlichen Produkten (Gemäß der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 (kurz LMIV) und die in Anhang V gelisteten Ausnahmen) durch den bereits vorhandenen Nutri-Score und eine damit verbundene Änderung des betroffenen EU-Gesetzes (Art. 35 aus LMIV).
2. Dieser Score soll so schnell wie möglich auf EU-Ebene eingeführt werden.
3. Ich fordere außerdem, dass Lobbyverbände keinen Einfluss auf die Ausarbeitung des Nutir-Scores nehmen dürfen, lediglich der tatsächliche Nährwert soll hier entscheidend sein.
Nach einem Vorschlag ergänze ich die folgende Forderung:
4. Des Weiteren fordere ich die Einführung einer Mehrbesteuerung von nach dem Nutri-Score deklarierte ungesunde Produkte.
Ob diese Mehrbesteuerung über eine höhere MwSt. geregelt werden soll oder eine für sich stehende Nutri-Steuer wird zurzeit diskutiert
Ansatz MwSt.
C: ??
D: 15 - 20% ?
E: 20 - 30% ?
Ansatz Nutri-Steuer
Zusätzlich zur regulären MwSt. von Lebensmitteln, eine Besteuerung von C, D, E. Produkten.
*Für Werte bei beiden Ansätze können gerne Vorschläge gemacht werden. Bei vorhandener Expertise kann bitte mitdiskutiert werden.
Ich lade herzlichst dazu ein mit zu recherchieren oder diskutieren und die in meiner Argumentation fehlenden Zahlen, Studien oder weitere Gründe zu ergänzen, um diesen Beitrag weiter auszureifen und auszuarbeiten.
Ergänzende Quellen: