Dagmar, Geschichte ist das Erfassen des Vergangenen. Santayana, ein spanischer Philosoph, hat den Satz geprägt, dass wer die eigene Vergangenheit vergisst, muss sie nochmal erleben. Deine Ausführungen aus den Jahren Ende der zwanziger Anfang der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts sind ein wichtiger Hinweis. Dass die SPD keine glückliche Rolle gespielt hat ist bekannt und wird leider verklärt, weil einige Wenige weggesperrt wurden. Ab Januar 1933, als man glaubte, man könne das extreme Gedankengut eingrenzen war dem „Staatsterror“ die Tür geöffnet worden die Gesellschaftsform umzugestalten. Das erleben wir heute in einigen Staaten Europas wieder. Die Demokratie wird benutzt um sie zu pervertieren. Dem Namen nach eine Demokratie, im Wesen aber eine Autokratie, die sich langsam aber sicher zu einer faschistoiden Diktatur verpuppt. Alles zum „Wohle der Bürger“???
Jetzt möchte ich die Frage stellen: “ Was haben wir für eine Form der Demokratie?“
Soziale ,liberale oder libertäre Demokratie? - Normative Demokratiekonzepte
- Die liberale Demokratie zeichnet sich durch grundlegende Charakteristika wie freie, gleiche und geheime Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und die Geltung der Menschrechte aus. Damit bietet die liberale Demokratie einen weiten Rahmen, in dem zwei höchst unterschiedliche Konzepte von Demokratie Raum finden:
- Libertäre Demokratie und Soziale Demokratie.
Während die libertäre Demokratie vor allem auf die politischen und bürgerlichen Grundrechte abzielt und damit den Schutz individueller Freiheit vor staatlicher und gesellschaftlicher Willkür betont, fragt die soziale Demokratie nach den Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit Einzelne ihre Freiheit auch tatsächlich leben können.
Neben den politischen und bürgerlichen Grundrechten nimmt sie deshalb auch soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte in den Blick. Denn nur wenn ein Mindestmaß an sozialer Gleichheit vorhanden ist, besteht auch die Chance auf gleiche Freiheit.
In der Debatte auf die beiden Redebeiträge wurde die Aktualität beider Positionen diskutiert. Hierbei war besonders interessant, dass Prof. Vorländer die Bankenrettung und die neoliberale Gesundheitspolitik gerade nicht als liberal, sondern als protektionistisch bzw. anarcho-liberal beschrieb.
Die soziale und wirtschaftliche Grundgleichheit ist nach wie vor tragendes Fundament sozialer Demokratie, so Thomas Meyer. Hierbei von Bedeutung sei auch die Anerkennung aller abseits ihrer wirtschaftlichen Verwertungsqualität. Der „Lackmustest“ (Meyer) könne anhand des Umgangs mit sozialer Ungleichheit erbracht werden.
Entsprechend gilt es bei konkreten Maßnahmen zur Belegung der Demokratie immer auch die materiellen Voraussetzungen für demokratische Teilhabe zu fördern. Ein Mehr an materieller Gleichheit ist wichtige Bedingung für die Vitalisierung der Demokratie.
Tagesspiegel vom 12.11.23:
