Liebe Beweger*innen,
das Plenumprüfteam hat inzwischen mehrere Baustellen identifiziert, die bei der Prüfung einer Initiative auftreten können und festgestellt, daß es dafür bisher keinen festgelegten Prozeß gibt. Wir möchten Euch dazu hier informieren.
Zur Erinnerung: In § 6 der Abstimmungsordnung ist die Prüfung der Initiativen vorgesehen, ein genauer Ablauf der Prüfung ist dort nicht festgelegt. Hierfür hat sich das Prüfteam Leitlinien gegeben. U.a. ist darin vorgesehen, daß 5 Mitglieder die Ini prüfen, davon mind. 3 Frauen* und 2 Vielfalt. Lehnt mind. ein Mitglied die Ini ab, dann sollen zunächst diejenigen 5, die die Beurteilung vorgenommen habe, im Rahmen einer Diskussion feststellen, ob die Bedenken ausgeräumt werden können. Ist das nicht der Fall, soll das gesamte Team in die Diskussion einbezogen werden. Sollte auch dort kein Konsens erzielt werden können und die Ini würde deshalb nicht zugelassen, können die Initiator*innen das Kuratorium anrufen.
Unsere Technik ist auf diese Vorgabe eingestellt: Wenn 5 Beurteilende die Ini als zulässig beurteilt haben und die Quoten passen, wird die Ini automatisch weitergeleitet. Wer auch immer die ersten 5 sind, die prüfen, ist egal, sind die Voraussetzungen erreicht, geht es weiter. Eine einzige Ablehnung reicht, damit die Ini nicht weitergeleitet wird.
Es stellt sich jetzt ein Problem (und das ist aktuell der Fall): Die Ini wird beurteilt, 1 Mitglied stimmt mit nein, andere mit ja, es kommt aber nicht zu einer abschließenden Entscheidung, weil keine 5 berechtigten Mitglieder abstimmen. Um die Quoten zu wahren, können z.B. nur 2 aus Vielfalt beurteilen, eine 3. Vielfaltsbeurteilung nimmt das System nicht mehr an und wartet dann auf Frau* oder Mann* ohne Vielfalt.
Edit: das Problem stellt sich auch, wenn nur 4 abstimmen, selbst wenn diese alle mit ja abgestimmt haben.
Ergebnis: Die Ini hängt. Sie ist nicht zugelassen, kann aber auch nicht an das Kuratorium weitergehen, weil sie auch nicht abgelehnt ist.
Hierfür haben wir bisher keinen Prozeß entwickelt. Es sind bei der Umsetzung des Ini-Prinzips schlicht nicht alle möglichen Vorkommnisse vorhergesehen worden.
Die betrifft aktuell die Inis „Ende der Prostitution-Umsetzung des nordischen Modells“ und „Progressiver Umgang mit Sexarbeit & Kampf gegen Zwangsprostitution“.
Da diese Inis als Varianteninitiativen qualifiziert sind, über die im Plenum gleichzeitig abgestimmt werden soll, hängt die Weitergabe der einen Ini an das Plenum davon ab, daß über die andere Ini entschieden ist. Damit sind momentan beide Inis blockiert.
Andere Initiativen betrifft das aktuell nicht.
Es gibt sicher auch noch andere flaws im Prüfablauf, die bisher nur nicht aufgefallen sind.
Im Prüfteam sehen wir dringenden Handlungsbedarf, unsere Arbeitsleitlinien zu überarbeiten und klarere Prozesse zu installieren. Hierzu werden wir Anfang November einen Arbeitscall machen.
Wer einen Vorschlag hat, wie diese Prozesse „unfallfrei“ ablaufen können, kann sich gern auf dem MP hier äußern oder sich an das Prüfteam direkt wenden per PN @Inimods
(Hinweis: Es geht hier nicht um Bewertungskriterien, sondern nur um die formalen Abläufe.)
Vielen Dank für Input und Feedback
Ute für das Plenum-Prüfteam
