LV Sachsen Call - Protokolle

Partei (öffentlich) Sachsen
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Zoom Protokoll vom 29. Mai 2019

Teilnehmende: Alina, Andi, Chloe, Claudia, Hans (DSC) Matthias, Pauline, Regine, Renaldo
Moderation: Alina
Protokoll: Alina
Tagesordnung:

  • Check-In
  • Aktuelles zur LTW
  • Unterstützerunterschriften
  • CSD Dresden Organisation
  • Sonstiges

Check-In

  • Es sind anwesend: Alina, Chloe, Claudia, Matthias, Pauline, Regine, Renaldo
  • Uns geht es allen gut :wink:

Aktuelles zur Landtagswahl

  • In der Korrespondenz zwischen Alina und dem Referat Wahlen im statistischen Landesamt wurden Unstimmigkeiten angemerkt:
    • Der protokollierte Vorstand entspricht nicht dem beim Bundeswahlleiter gemeldeten Landesvorstand. Das liegt einfach daran, dass wir eine Vorstandsneuwahl am 27.4. hatten. Sabine kümmert sich um die Aktualisierung beim BWL.
    • Die Personalunion von Versammlungsleitenden und Protokollführenden wurde als ungewöhntlich empfunden. Das lag daran, dass wir zu wenige Teilnehmenden waren am LPT. Eine Begründung hat Alina an den stat.LA und unseren BuVo geschickt.

Unterstützerunterschriften

  • Wir benötigen bekanntermaßen die eigenhändigen Unterschriften (im Folgenen UU) von 1.000 Menschen, die uns unterstützenswert finden und in Sachsen wahlberechtigt sind. Also wenigstens 1.200 sammeln.
  • Derzeit haben wir 81 UUs
  • Am Samstag ist CSD (Christopher Street Day) in Dresden. Der wird erfahrungsgemäß groß (15.000++ Menschen). Dort müssen wir richtig UU fischen.
  • Vor Unis und Fachhochschulen stellen und sammeln (Dresden, Leipzig, Chemnitz, Mittweida, Zwickau, Kunsthochschule Dresden [Studis besetzen Bibliothek aus Protest gegen AfD-Kandidatur], Musikhochschule Dresden)
  • „HiWis“ einstellen, die UU sammeln gehen? => Wahrscheinlich zu teuer, da DiB mindestens Mindestlohn zahlt.
  • Die Datenschutzerklärung wurde vom Landeswahlamt nicht ausgefüllt (Fußnote besagt, Name und Kontakt der mit dem Datenschutz beauftragten Person sei von der Partei auszufüllen). Das PDF ist geschützt und damit weder editierbar noch kommentierbar. Daher gab es die Bedenken, dass ein digitales Manipulieren des Formblattes dazu führen kann, dass die UU als ungültig gelten könnten. Entsprechend liegen nun 1000 ausgedruckte UU-Formulare vor ohne vorausgefüllte Datenschutzinformation. Unterschreibende haben das Recht, vor Leisten der Unterschrift zu erfahren, wer für den Datenschutz verantwortlich ist (sonst rechtlich angreifbar). Lösung: Wir drucken an der entsprechenden Stelle nachträglich die notwendigen Infos drauf (schon geschehen).

CSD Dresden Organisation

  • Wann: Samstag, 1. Juni in Dresden, 12 bis 16 Uhr
  • Treffpunkt und -zeit: 11 Uhr vorm Kulturpalast
  • Link zum MM: Unterstützerunterschriften auf dem CSD Dresden
  • Klemmbretter und Kugelschreiber mitbringen
  • Für Infomaterial ist gesorgt (Flyer, CSD-Flyer und andere Flyer [vielen Dank an @Sabine], eine Fahne für Aufmerksamkeit, Sticker auf Kondomen]
  • Halsbonbons und Getränke mitbringen. Langes Reden ermüdet den Hals.

Sonstiges

  • Nächster Call: Mittwoch, 5. Juni 2019 in Zoom DiB 2
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