Original Veröffentlichung: Langfristige Strategie | DEMOKRATIE IN BEWEGUNG - DiB
Wer gehofft hatte, bis Weihnachten Klarheit ĂŒber die Corona-EinschrĂ€nkungen zu haben, wurde bitter enttĂ€uscht. Die Politik versĂ€umt seit Monaten eine einheitliche und zukunftsfĂ€hige Strategie zu entwickeln. SonderwĂŒnsche einzelner weniger betroffener LĂ€nder oder voreilige RatschlĂ€ge einzelner ProfilsĂŒchtiger schaden nur.
Ein Kern-Thema der Diskussion am Mittwoch war erneut die Maskenpflicht an Schulen. Es ist ein besonderes Beispiel fĂŒr politische HandlungsunfĂ€higkeit. Erneut wurden keine flĂ€chendeckenden Konzepte vorgestellt. Das Ergebnis der gestrigen Debatte ĂŒber den Schulunterricht ist Stillstand, Föderalismus in seiner schlechtesten Form.
Der zweite lang diskutierte Punkt der KontaktbeschrĂ€nkung wirft mehr Fragen als Antworten auf. Was soll mit erneuten Appellen statt klarer verbindlicher Vorgaben erreicht werden? Wer den Infektionsschutz schon ernst nimmt, macht lĂ€ngst mit. Querdenker und Co. lassen sich nicht mir warmen Worte ĂŒberzeugen. Diejenigen, die Regeln missachten verstehen nur unmissverstĂ€ndliche Vorschriften. Mit der gestrigen Entscheidung fĂŒhlen sich die Vorsichten wie die Dummen.
Die stĂ€ndige Neuformulierung bereits bekannter Regeln kostet Akzeptanz. Zwei Personen aus einem Hausstand, maximal zehn aus zweien, oder doch je fĂŒnf Personen aus zwei HausstĂ€nden? Ja wie denn nun? Die Debatte versinkt im Klein-Klein, Ă€ndert nichts an der Lage. Erneut sind Lösungen fĂŒr die einsamen Menschen in Alten- und Pflegeheimen, Kunst, Kultur oder Gastronomie nicht in Sicht.
Die Entscheider*innen von Bund und LĂ€ndern haben erneut keine langfristige Strategie. Die wĂ€re sicher hart, aber sie böte VerlĂ€sslichkeit und Perspektive. Statt dessen wird fahrlĂ€ssig die dritte Corona Welle ĂŒber die Feiertage riskiert.