Ergebnis der Urabstimmung, Auflösung der Partei

Hier zur Information die Nachricht, die vorhin an alle Parteimitglieder und verifizierte Beweger*innen versendet wurde:

Hallo „Vorname“,

am 28. September 2024 hatte der Bundesparteitag mit 93,3% der abgegebenen Stimmen dem Antrag auf Auflösung unserer Partei DEMOKRATIE IN BEWEGUNG - DiB zugestimmt. Wir haben nach der laut Satzung notwendigen 2-monatigen Einspruchsfrist Anfang Dezember die 4-wöchige Urabstimmung bis zum 31. Dezember 2024 gestartet.

Heute wurde in Leipzig die Urabstimmung von unseren Parteimitgliedern René Gerlitz und Ronny Triebner ausgezählt.

Von 116 erfolgreich versendeten Unterlagen (von 120 versendeten Unterlagen kamen 4 Unterlagen als unzustellbar wieder zurück) sind fristgerecht 77 Rückmeldeumschläge zurück gesendet worden. 2 weitere Umschläge wurden deutlich zu spät von Parteimitgliedern zurückgesendet, diese wurden erst am 7. Januar abends im Logistikzentrum Hamburg-Süd sortiert, am 9.1. abends im Logistikzentrum Stuttgart sortiert und am 10. Januar 2025 zugestellt. Diese beiden Umschläge durften daher nicht mehr an der Auswertung teilnehmen, da die Frist für Rücksendungen der 31. Dezember 2024 (Poststempel) gewesen ist.

Hier nun das Ergebnis der 77 fristgerecht zurückgesendeten Umschläge der Urabstimmung:
gültige Stimmen: 76
ungültige Stimmen: 1 (Stimmzettel war nicht im Stimmzettelumschlag)
Von den 76 gültigen Stimmen ist die Verteilung wie folgt:
JA: 74
NEIN: 2
Somit ist der Beschluss des Bundesparteitags mit 96,1% der abgegebenen Stimmen erfolgreich bestätigt worden (97,4% der gültigen abgegebenen Stimmen).
Laut unserer Satzung war mindestens eine Zustimmung von 50% + 1 Stimme der abgegebenen Stimmen notwendig gewesen.

Wir werden nun als Bundesvorstand, wie im Parteitagsbeschluss beschlossen, die stufenweise Auflösung unserer Partei zum 31. März 2025 starten.

Phase 1:
Die Bundespartei und alle Landesverbände beenden ihre laufenden Parteiaktivitäten zum 31.01.2025. Mandatsträger*innen in kommunalen Parlamenten werden davon nicht berührt. Die Bundeswahlleiterin und die Bundestagsverwaltung werden darüber informiert, dass die Urabstimmung den Beschluss des Bundesparteitags bestätigt hat und die Partei sich zum 31. März 2025 auflöst.

Phase 2:
Die Landesverbände lösen sich zum 28.02.2025 auf und beenden bis dahin alle rechtlichen und finanziellen Verpflichtungen. Bestehendes Vermögen wird bis spätestens 28.02.2025 an die noch existierenden Mandatsträger*innen zur Unterstützung ihrer politischen Arbeit verteilt und/oder an die Bundeskasse von DiB überwiesen.

Phase 3:
Die Bundespartei beendet alle rechtlichen und finanziellen Aktivitäten und Verpflichtungen zum 31.03.2025 und löst sich zu diesem Termin auf.

Wie geht es weiter?
Kein Einzug von Spenden und Mitgliedsbeitrag mehr!
Wir werden für Januar - März 2025 weder Mitgliedsbeiträge noch Spenden einziehen.
Wir bitten alle Personen, die Spenden und/oder Mitgliedsbeiträge an uns überweisen und dies ggf. per Dauerauftrag machen, diesen Dauerauftrag bei ihrer Bank zu stornieren.

Die Spendenbescheinigungen 2024 für Spender*innen und Beweger*innen wurden bereits erzeugt und versendet. Für (ehemalige) Parteimitglieder werden diese in den nächsten Tagen erstellt und spätestens Anfang Februar wie immer per E-Mail versendet werden.

Die Parteimitgliedschaft endet bei allen aktuellen Parteimitgliedern automatisch zum 31. März 2025.

Du musst also nicht zwingend vorher deine Parteimitgliedschaft kündigen, es sei denn, du möchtest gerne Mitglied in einer anderen Partei werden, die eine Doppelmitgliedschaft nicht erlaubt.

Bald ist es also so weit. Zum 31. März 2025 wird DiB Geschichte sein. Es scheint so, als sei die Zeit noch nicht reif für eine progressive Partei wie DEMOKRATIE IN BEWEGUNG es sein sollte. Für viele von uns endet damit ein Herzensprojekt, in das wir viel Energie, Zeit und auch Geld gesteckt haben. Wir bedanken uns herzlichst bei allen Parteimitgliedern und Beweger*innen für die oft jahrelange Treue und Mitarbeit. Es war toll, euch zu treffen und mit euch zu arbeiten! In einem aber sind wir uns bestimmt einig: Es war keine verlorene Zeit, wir haben einiges bewegen können, es sind tolle Ideen und Freundschaften entstanden und wir alle haben sicherlich auch viel gelernt und tolle Begegnungen gehabt. Dafür sollten wir alle dankbar sein

Herzliche Grüße
Dein Bundesvorstand
Sabine, Guido, Andreas, Dagmar, Julia und Stefan

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG

Bundesvorstand
www.dib.de

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