Emissionen im Individualverkehr verhindern - sofort!

Aktuelle Initiativen Umwelt, Mobilität, Infrastruktur & Strukturentwi
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and here are the results of the badisch Tschürii:

Ergebnisse nach 11 Tagen Abstimmung:

Stopp aller Ausbauprojekte (ohne Umgehungsstraßen)

  • für mindestens 2 Jahre = 2,92 - 12 TN
  • für mindestens 5 Jahre = 5,00 - 11 TN
  • für mindestens 10 Jahre = 7,00 - 12 TN
  • kein Baustopp _______ = 6,67 - 12 TN

Fazit: Das hieße, dass die meisten mit 2 Jahre Baustopp wenig bis keine Probleme hätten. Auch 5 Jahre hat noch weniger Ablehnung als kein Baustopp (Passivlösung).

Stopp aller Baumaßnahmen für Umgehungsstraßen

  • für mindestens 2 Jahre = 5,75 - 12 TN
  • für mindestens 5 Jahre = 7,58 - 12 TN
  • für mindestens 10 Jahre = 8,50 - 12 TN
  • kein Baustopp _______= 3,42 - 12 TN

Fazit: Das hieße, dass die Passivlösung (kein Baustopp) die beste Lösung für die Abstimmenden ist.

Somit zeigt sich auch, dass meine Trennung zwischen Erweiterungen (1. Fragenblock) und den Umgehungsstraßen (2. Fragenblock) sinnvoll war. Zumindest mal nach meiner Interpretation.

Und 64% von 14 Telnehmer*innen findet solche Abstimmungen gut, weil es (korrigiere: sie) Tendenzen erfasst (erfassen :blush:)

Die Ergebnisse zum Umfang der Ini:

  • Ini, die den gesamten Verkehrssektor abdeckt = 4,56 - 16 TN
  • Ini, die nur Maßnahmen umfasst, die den Individualverkehr betreffen. = 4,25 - 16 TN
  • Ini, die irgendwo dazwischen liegt = 4,69 - 16 TN

Fazit: Naja, die Ergebnisse liegen so dicht beieinander, dass sie meiner Meinung nach nichts aussagen. Also legen wir Initiatoren den Rahmen der Ini fest - in freier Diktator-Manier :stuck_out_tongue_winking_eye::smiling_imp: :dib:

Und die Ergebnisse zu den Inhalten der Ini:

Zulassungsstopp für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren

  • innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 5,63 - 19 TN
  • innerhalb von 2 Jahren nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 5,26 - 19 TN
  • innerhalb von 3 Jahren nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 5,00 - 19 TN
  • innerhalb von 5 Jahren nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 3,95 - 19 TN
  • innerhalb von 7.5 Jahren nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 5,21 - 19 TN
  • innerhalb von 10 Jahren nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes = 5,79 - 19 TN

Fazit: die Frist mit der geringsten Ablehnung ist 5 Jahre nach Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes.

Zulassungsstopp für Kraftfahrzeuge die schneller als

  • 180 km/h fahren können: 3,28 - 18 TN
  • 150 km/h fahren können: 4,44 - 18 TN
  • 130 km/h fahren können: 6,72 - 18 TN
  • 100 km/h fahren können: 7,83 - 18 TN

Fazit: mit einem geringeren Widerstandswert als für den Zulassungsstopp kommt hier die Antwortoption 180 km/h zum Zuge.

Klima-/Mobilitätspaket, mit Konzentration auf den Ausbau (Arbeitsplätze) von Infrastruktur für

  • E-Mobilität sowie Solarenergie-/Windenergie-Erzeugung und -Speicherung = 2,35 - 17 TN
  • Wasserstofffahrzeuge sowie Solar-/Windenergie-Erzeugung und -Speicherung = 1,06 - 17 TN
  • Fahrräder (auch Pedelecs und S-Pedelecs) = 1,35 - 17 TN
  • Fußgänger*innen = 1,35 - 17 TN
  • ÖPNV/ÖPFV = 0,39 - 18 TN
  • Kinder – v.a. innerhalb der Wohngebiete = 1,47 - 17 TN
  • Sozialgerechte und umweltfreundliche Produktion von PV- und Windenergieanlagen sowie Kreislauwirtschaft von Akkus, PV- und Windenergieanlagen in D fördern = 0,94 - 18 TN
    Tempolimits auf Autobahnen max. 130 km/h, Landstraße max. 90 km/h, Kreisstraße max. 80 km/h, Durchgangsstraßen 40 km/h = 2,00 - 18 TN

Fazit: mangels echter Alternativoptionen, kann ich hier nur feststellen, dass alle 8 Forderungen Werte unter 3,0 erhalten haben, 6 sogar unter 1,5 und 2 unter 1,0. Hieraus schließe ich, dass wir alle Optionen in die Ini aufnehmen.

ÖPV-Maßnahmen, die schnell umsetzbar wären:

  • Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fern- und Nahverkehr einheitlich auf 7% senken = 1,72 - 18 TN
  • Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fern- und Nahverkehr einheitlich auf 0% senken = 0,39 - 18 TN
  • bundesweite Einführung von 365 €-JahresTickets auf Landkreis-Ebene = 1,12 - 17 TN
  • bundesweite Einführung von 365 €-JahresTickets auf Länderebene = 0,78 - 18 TN
  • bundesweite Einführung von 365 €-JahresTickets auf einen definierten Umkreis bezogen (z.B. 100 km) = 1,19 - 16 TN

Fazit: Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fern- und Nahverkehr auf 0% senken. Eine bundesweite Einführung von 365 €-JahresTickets auf Länderebene. Wow!

Einführung von Individuellen Maßnahmen

  • Fahrzeugaltersabhängige Abwrackprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren = 3,38 - 16 TN
  • Fahrzeugaltersabhängige Umrüstungsprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren = 2,31 - 16 TN
  • Zinslose Kredite für Unternehmen für Maßnahmen, die den Individualverkehr senken helfen = 1,8 - 15 TN

Fazit: Bei Werten unter 3,5 kann ich davon ausgehen, dass die Ablehnung so gering ist, dass die Ini damit wohl mehrheitlich (von den Teilnehmenden) angenommen würde. Vielleicht lassen wir die Abwrackprämie weg.

Anpassung des Patentrechts

  • Kosten für Patente-Erwerb oder Lizenzen sind für x Jahre steuerfrei = 2,93 - 14 TN
  • Patente dürfen x Jahre kostenlos genutzt werden = 4,07 - 14 TN
  • Patente dürfen x Jahre kostenlos genutzt werden und müssen nach x Jahren abgestottert werden = 3,62 - 13 TN
  • Patente dürfen solange kostenlos genutzt werden, wie sie dem Nutzer noch keine Gewinne einbringen = 4,15 - 13 TN

Fazit: In diesem Fall würde ich nur den ersten Aspekt in die Ini aufnehmen, vielleicht noch den dritten.

Weiteres Fazit*: weil wieder mal (wie üblich auf dem MP :smile:) einige Off topic-Beiträge (oder grad so am Rand) enthalten sind, kann nur noch eine Person auf meine Fazite (ist das der richtige Plural :thinking:) antworten. :rofl:

Vielleicht fange ich noch ein 2. Thread an. Eine Zusammenfassung habe ich hiermit fast schon abgeliefert. Mal schauen.

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