Corona und Wirtschaft

FĂŒr die meisten ist COVID-Attacke Störung deren Komfortzone.
Allg. Beherztes Anpacken also Fehlanzeige.
Die ganzen Aktionsketten also so notdĂŒrftig, wie die vernachlĂ€ssigten Notdurftanstalten deutscher Schulen o. von Ratten befallenen Polizeiwachen in Berlin.
WohlstandsvernachlÀssigung.
Wohlstand fĂŒr Einige, VernachlĂ€ssigung fĂŒr Viele.

So auch Organisationsstrukturen zu Kriesenbeweltigung.
(das da KriesenplÀne aus SARS-Zeit vorlagen, kurz angeschaut, in der Schublade blieben, ist uns in Erinnerung)

Wir haben kein GespĂŒhr fĂŒr Kriesen, weil es uns so ’ prĂ€chtig geht’.

Ich bin allerdings nicht der Meinung, dass der gelebte, profilsĂŒchtige
’ Parlar-Lamentarismus’ hier was geholfen hĂ€tte.
Wishfullthinking.

Kriesenbeweltigung ist Sache von KriesenstĂ€ben, die sich an von Expertenrunden erstellten, eingeĂŒbten Scenarien abarbeitet.
Es ist wie bei Hausbrand: hier ruft keiner nach BĂŒrgerrat, sondern ĂŒber eine Notruf die Feuerwehr.
Es sind zuvor erarbeitete NotfallplÀne zu befolgen, erarbeitete Erfahrung wird eingebracht.
Effizienz u. straffes Zeitmanagement.
FĂŒr Debatten zu wenig Zeit.

Infektionsschutzgesetz ist nicht von UngefÀhr so, wie es ist.
Nur es ernst zu nehmen, tut’s Keiner.

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Liebe Leute,

ein paar aus unserer Sicht abschließende Worte zu der Thematik, ob wir so etwas ohne Basisabstimmung positionieren dĂŒrfen. Dieses Problem hatten wir als Öffieteam bereits vor Monaten erkannt und uns im April 2020 mit dem Bundesvorstand auf folgende, immer noch gĂŒltige Arbeitsrichtlinie geeignigt:

Wir wissen selbstverstĂ€ndlich, dass wir es damit nicht jedem recht machen können. Aber, und das betone ich, dass ist auch nicht Sinn und Zweck unserer Arbeit. Sinn und Zweck unserer Arbeit ist es, dass wir DiB im gesellschaftlichen und politischen Diskurs positionieren. Dies tun wir - dort, wo keine Initiative existiert, im Rahmen von Ethik-Kodex und Grundwerten. Im Sinne einer guten und schnellen Öffentlichkeitsarbeit ist dies notwendig, daher bitten wir da ausdrĂŒcklich um VerstĂ€ndnis.

Im konkreten Fall haben wir die Alternativen miteinander verglichen und uns entschieden, DiB in der politischen Debatte auf die von vielen Expert*innen Initiative ZeroCovid, die einen europaweiten Lockdown der Wirtschaft vorsieht (nicht einen kompletten Lockdown, die Grundversorgung und Notdienste z.B. sind da beispielsweise ausgenommen), zu positionieren, auch, um einen weiteren Kontrapunkt im Sinne des Antilobbyismus zu setzen (die anderen Alternativen waren der Regierungskurs und die Initiative NoCovid, die sehr wirtschaftsfreundlich eingefÀrbt ist)

LG Sofian fĂŒr die Öffies

6 „GefĂ€llt mir“

dies auf Dein Post @Sofian , umzumĂŒnzen, heisst:
Agiles Handeln ist Sache der Teams, die den Werten, INIs u. d. Stimmungsbild auf MP o. ggf. nur DiB-konformen Gewissen folgen.

Letzte zwei Positionen können als unscharf angesehen werden u. - wie hier - Kritik hervorrufen.
Alternative wÀre Alle erdenklichen Positionen im Vorfeld vorkauen und in aufgerÀumte Schubladen einsortieren.
Aber auch wenn Vieles auf MP vorgrkaut wurde, ist es aber nicht einsortiert (es fehlen die Zusammenfassungen, die Sach-WiKi)
Also auf absehbare Zeit wohl eher keine Alternative.

So gesehen, stimme ich Dir zu.

Durch Deinen Hinweis wurde mir bewusst, wie lange bzw. wie viele BeitrÀge es schon her ist, dass eine solche Abstimmung ein Thema war. Ich gehe daher davon aus, dass

lĂ€ngst akzeptiert und Abstimmung darĂŒber von miemandem (mehr) gefordert wird. Da alle danach folgenden BeitrĂ€ge quasi nichts mehr mit dem Titelthema / dem Blog zu tun haben, jedoch auch nicht in die threads „Pandemie-Langzeitstrategie“ oder „Strategische Maßnahmen im Hinblick auf eine postpandemische Zukunft“ passen, folgende Frage:

Sollte eventuell mit allen sich nicht mehr darauf beziehenden BeitrĂ€gen ein neuer thread eröffnet und solche BeitrĂ€ge dahin verschoben werden? Dadurch stĂŒnde das Blog-Thema wieder unverwĂ€ssert da.

Als Titel könnte ich mir beispielsweise „Aktuellles und weiteres Corona-Management“ vorstellen. Damit sollten einerseits nicht etwa wieder VersĂ€umnisse der Vergangenheit hervorgekramt werden, andererseits könnten aber gut die weitere Entwicklung und neue Erkenntnisse beobachtet und Stellung dazu genommen werden. Vielleicht ergĂ€be sich dadurch gleichzeitig ein Fundus an Einzelthemen, aus dem zu schöpfen fĂŒr SoMe-BeitrĂ€ge interessant sein könnte.

1 „GefĂ€llt mir“

Ich wĂŒrde hier deutlich unterscheiden zwischen den schnelllebigen Medien Twitter, Facebook und Instagram und einem Blog auf der Homepage, wo oft nur alle paar Wochen ein Beitrag erscheint und diese oft nicht tagesaktuelle Themen behandeln. Bei Social Media muss man schnell reagierten und braucht dafĂŒr eine Vollmacht mit Vertrauensvorschuss, völlig klar. Sollten das (hypothetisch) zu stark oder oft schief gehen, muss der Vorstand eingreifen.

Generell ist die Notwendigkeit zu schnellen Reaktionen und Stellungnahmen auch in Parlamenten gegeben. Manche stellen sich ja das FĂŒrsprecher*innen-Prinzip so vor, dass nur in Initiativen definierte Aussagen vertreten werden und sonst „Sorry, keine abgestimmte Parteimeinung“ gesagt wird. Das hat bei den Piraten schon nicht funktioniert und ist auch nicht realistisch. Wann kommen also die abgestimmten Initiativen ĂŒberhaupt zum Einsatz? In „gedruckten“ Programmen und Pressemitteilungen?
Genau das sagt ja der Text auf der Homepage:

Du bestimmst das Programm.
In den klassischen Parteien hast Du nur wenig Einfluss, es sei denn, Du investierst viel Zeit. Bei Demokratie in Bewegung bekommst Du dagegen von Anfang an die Möglichkeit, das Programm mitzubestimmen.

Ich denke, eine Inzidenz von unter 10 ist momentan nicht erreichbar.

Es ist richtig, im Sommer hatten wir das schon mal, aber man muss bedenken, dass das Virus bei höheren Temperaturen nicht so ansteckend ist wie bei kĂŒhleren. Des weiteren hatten wir damals niedrigere Ausgangswerte. Das zusammen genommen wĂŒrde bedeuten, dass wir bis April oder Mai in diesem harten Lockdown bleiben mĂŒssten.

Ausserdem sehe ich die Gefahr, dass Lieferketten.und Logistik langfristig zusammenbrechen könnten. Es ist auch unklar, wie groß die grĂŒnen Zonen gefasst werden mĂŒssen, damit „Einkaufstourismus“ verhindert werden kann, wenn der eigene Kreis eine höhere Inzidenz hat und im Nachbarkreis die LĂ€den geöffnet werden.

Ein weiteres Problem sehe ich darin, dass viele Maßnahmen schlicht nicht kontrollierbar sind, insbesondere private Treffen sind nicht kontrollierbar und gerade von solchen Treffen gehen immer wieder Infektionsketten aus.

Meiner Meinung nach braucht es ein Konzept das es ermöglicht mit Hygieneregeln ein halbwegs normales Leben zu leben.

Wichtig ist, das die Regeln konsequent eingehalten werden, was im Moment nicht der Fall ist.

Ich komme diesbezĂŒglich noch einmal auf das Ursprungsthema zurĂŒck, also nicht wie, sondern dass DiB sich fĂŒr die Forderung einer „Zero-Covid“ Strategie und auch dazu entschieden hat, diese Forderung in öffentlichen Verlautbarungen zu vertreten, was einer eindeutigen DiB-Positionierung zur Vorgehensweise bei der BewĂ€ltigung der Pandemie gleich kommt.

FĂŒr mich stellt sich dabei die Frage nach der Nachhaltigkeit dieser Positionierung. Es gibt bei dieser Pandemie noch sehr wenige wissenschaftlich nachgewiesene, d. h. nachhaltig valide Fakten. Was gestern als bahnbrechende neue Erkenntnis galt, kann schon morgen durch neue Erkenntnisse – egal, ob wissenschaftliche oder solche aufgrund von Erfahrungen bezĂŒglich der Wirksamkeit bereits praktizierter Maßnahmen – ĂŒberholt sein.

Damit können nicht nur noch so vielversprechend erscheinende Theorien plötzlich obsolet werden, sondern es kann insgesamt ein völliges Umdenken bezĂŒglich bisher verfolgter Strategien und Vorgehensweisen erforderlich werden.

Wie reagiert man als Partei in einem solchen Fall, nachdem man wochenlang eine Vorgehensweise als die einzig wahre propagiert und fĂŒr UnterstĂŒtzung der eigenen Position geworben hat? WĂ€hlt man die Flucht nach vorn, weist darauf hin, dass neue Erkenntnisse xyz erfordern und betont die eigene LernfĂ€higkeit oder vertritt man einfach eine neue Position, hoffend, dass die vorherige schnell in Vergessenheit gerĂ€t? Politikern und Parteien wird eine PositionsĂ€nderung leider von vielen Menschen oft negativ angekreidet (nach dem Motto: „Ja, was denn nun? FĂ€hnchen im Wind?“), statt ihnen eine MeinungsĂ€nderung positiv anzurechnen.

Darum meine ich, dass eine Positionierung, insbesondere bezĂŒglich des Pandemie-Managements, auf solche Themen beschrĂ€nkt bleiben sollte, bei denen die Positionierung – fĂŒr jede Epidemie bzw. auch unabhĂ€ngig von der Pandemie – gĂŒltig bleibt, zumal es davon wahrlich genug gibt.

3 „GefĂ€llt mir“

Da bleibt uns nichts weiter ĂŒbrig, als uns zunĂ€chst auf die bisherigen Erkenntnisse zu verlassen - und auch auf unseren gesunden Menschenverstand. Mit IrrtĂŒmern mĂŒssen wir zunĂ€chst leben, bis diese ausgerĂ€umt sind.

@Tina39: Was nĂŒtzt den Menschen lĂ€ngeres wirtschaftliches Überleben, wenn sie kurz darauf sterben oder lebenslang schwere gesundheitliche SchĂ€den davontragen?

Gute Frage. Andererseits - Was bringt eine radikale Priorisierung des Infektionsschutzes, wenn große Teile der Wirtschaft den Bach runtergehen? Noch sind die Supermarktregale gut gefĂŒllt. Noch können wir unseren Einkauf an der Kasse bezahlen - jedenfalls die meisten. Und hier zeigen sich bereits die ersten EngpĂ€sse. Das Versprechen einer unbĂŒrokratischen Hilfe erwies sich fĂŒr viele Betroffene als Luftnummer. Der AbwĂ€rtstrend wird sich fortsetzen. Irgendwann wird es knapp. Auch medizinisch notwendiges Material wĂ€chst nicht einfach so an den BĂ€umen.

Mein Vater erzĂ€hlte mal, wie er weinte, als meine Urgroßmutter wenige Jahre nach dem Krieg die Kartoffelschalen weggeworfen hatte. Doch die sahen wirklich nicht mehr gut aus. Und wie er auf der Brache nebenan, auf der jetzt das brandenburgische Finanzministerium steht, Ackermelde sammelte.

Die Wirtschaft ist zwar nicht alles, aber ohne diese geht es eben auch nicht.

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Da bin ich ganz anderer Meinung.
Es geht ja auch nicht um:

sondern darum, das ordentlich und vor allem „anstĂ€ndig“ zu managen.

Da liest man dieser Tage, dass bspw. Daimler sich 700 Mio an Coronahilfen einstreicht und zeitgleich Milliardengewinne an seine AktionĂ€re ausschĂŒtten will. Die Menschen am Band sind in Kurzarbeit und knapsen.
FĂŒr 700 Mio könnten viele Gastronomen und KĂŒnstler*innen eine Weile leben und die AktionĂ€re wĂ€ren nicht einen Euro Ă€rmer (halt auch nicht reicher).

Man muss es halt wollen: BGE, gerechtere Vermögensverteilung, PrioritÀten auf Mittelstand setzen, usw.

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@Gerald @Herbert
Ich glaube die Wirtschaft die hier gemeint ist sind die LĂ€den die
lebensnotwendige Sachen produzieren und verteilen - Lebensmittel und Hygiene -
und nicht die grossen PKW Hersteller .
Insofern habt ihr beide recht - irgendwie mĂŒssen wir an unser Essen und andere wesentliche Sachen kommen - aber ich muss mir jetzt nicht unbedingt ein neues Auto kaufen.

3 „GefĂ€llt mir“

ja das ist schon skandalös, vor allem da Mitarbeiter*innen auf PrÀmien verzichtet haben.

Denen ging es aber noch vergleichweise gut, da der Daimler das Kurzarbeitergeld von 60% (bzw. 67% mit Kindern) auf mindestens 80,5% aufgestockt hat (an vielen Standorten auch noch höher auf 90%), teilweise in der Branche wurde es sogar auf bis zu 95% (VW) erhöht.
Viel schlimmer war dies bei vielen Zulieferern und Logstikdienstleitern, die ja genauso in Kurzarbeit mussten, aber dort wurde oft nicht aufgestockt.

5 „GefĂ€llt mir“

Eine generelle (schon gar nicht eine radikale) Priorisierung des Impfschutzes wĂŒrde ich auch nie fordern. Wie ich bereits an anderer Stelle schrieb (*), mĂŒssen Entscheidungen auf dem Bewusstsein der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung beruhen (sollten es zumindest, was mir allerdings allzu oft nicht der Fall zu sein scheint).

(*) noch nicht freigegeben, wie ich gerade feststellte.

1 „GefĂ€llt mir“

Ich meine allerdings die Wirtschaft i. Allg. Eben vor allem auch die kleinen und mittleren Unternehmen. Sollte eigentlich nicht allzu schwierig sein, wenn die Betroffenen ihre ursprĂŒnglich geplanten Einnahmen und Ausgaben mit den tatsĂ€chlich erhaltenen und getĂ€tigten auflisten. Aber das wĂ€re ja den BĂŒrokraten zu einfach!

@Gerald: Man muss es halt wollen: BGE, gerechtere Vermögensverteilung, PrioritÀten auf Mittelstand setzen, usw.

Richtig! Schon die 2009 gewĂ€hrte AbwrackprĂ€mie war ein wirtschaftspolitischer SĂŒndenfall. Denn die verhinderte die notwendige Anpassung an eine allmĂ€hlich zurĂŒckgehende Nachfrage. Viele andere lĂ€sst man im Regen stehen:

Der EigentĂŒmer von Schloss Diedersdorf fordert Corona-EntschĂ€digung vom Land Brandenburg. Am Mittwoch (24.2.) will das Landgericht Potsdam in dem PrĂ€zedenzfall seine Entscheidung verkĂŒnden. „Wir werden benachteiligt, weil wir zu Beginn der Pandemie durch schnelle, grĂŒndliche Schutzmaßnahmen Ansteckungen unseres Personals verhindert haben“, sagte EigentĂŒmer Thomas Worm.
Potsdamer Neueste Nachrichten
Corona-Newsblog fĂŒr Potsdam und Brandenburg

Es gibt zahlreiche weitere Beispiele. Die Modebranche sitzt auf ihren nicht verkauften Winterklamotten. Könnte sein, dass es eine EntschĂ€digung nur beim Einreichen eines Vernichtungsnachweises gibt und nicht fĂŒr den Wertverlust beim weiteren Einlagern und Verramschen. Das wĂ€re echt irre! Man mag den exzessiven Konsum kritisieren - dem stimme ich nur zu gern zu! Jedoch brauchen die Unternehmen so etwas Ähnliches wie Planungssicherheit. Man mag auch die Silversterknallerei ablehnen, doch das Herumeiern der Verantwortlichen bis in den Dezember hinein war unter aller Kanone. Entweder beizeiten „Ja!“ oder „Nein!“, damit sich die GeschĂ€ftsleute darauf einstellen können.

Morgen darf endlich der Teltower Vogelpark am sĂŒdlichen Rand Berlins wieder aufmachen. Ohnehin ist das Betreten nur mit Maske und im FreigelĂ€nde gestattet.

@FrankK: 
aber ich muss mir jetzt nicht unbedingt ein neues Auto kaufen.

Nicht unbedingt, aber was willst Du machen, wenn Dir Dein Kfz-Meister mit trauriger Miene verkĂŒndet, dass Dein WĂ€gelchen nicht mehr ĂŒber den TÜV kommt und er Dich nicht einmal mehr damit fĂŒr die restlichen Tage vom Hof fahren lassen will? Und wenn eine Reparatur zwar möglich, aber unanstĂ€ndig teuer wĂ€re? Oder wenn - wie bei uns .im FrĂŒhjahr - die Waschmaschine abnippelt? Ansonsten hĂ€tte ich durchaus VerstĂ€ndnis dafĂŒr, i. d. R. den Verkauf auf Waren des tĂ€glichen Bedarfs zu beschrĂ€nken. Aber wo will man die Grenzen ziehen und wie will man das köntrollieren? Soll man fĂŒr jeden kaputten Klopapierhalter einen Gutachter anfordern?

@Tina39: Ich meinte nicht nur den Impfschutz, sondern den Infektionsschutz i. Allg. Dabei kann es nicht nach dem Motto gehen „Viel hilft viel!“.

Beim Pieksen halte ich es so Àhnlich wie Prof. Alexander Kekulé. Der lÀsst erst einmal den den anderen den Vortritt. Er wird sich etwas dabei denken


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